Ergebnis/Beschluss:

Der Bauausschuss/Werkausschuss Entwässerungsbetrieb beschließt das aufgestellte und vorabgestimmte Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm 2022 gemäß DA Bau.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen abzustimmen, vorzubereiten, auszuschreiben und im Jahr 2022 durchzuführen.

 

Protokollvermerk:

Frau StR Dr. Marenbach fragt an, wann die Behandlung des Programms in der AG Rad erfolgt.

Die Verwaltung teilt mit, dass es sich hier um einen Programmbeschluss handelt und in der AG-Rad der Detailplan erfolgt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass im Zug der Deckenerneuerung zwar Markierungsänderungen, nicht aber Straßenumbauten möglich sind.

Die AG-Rad ist aber nur für Markierungsplanänderungen, nicht aber für Straßenumbauten zuständig. Diese Unterscheidung muss beachtet werden.