Ergebnis/Beschluss:

Der Vorentwurfsplanung für den Bau des Stadtteilhauses West mit Stadtteilbibliothek wird zugestimmt. Die Vorentwurfsplanung soll der Entwurfsplanung zu Grunde gelegt werden. Die weiteren Planungsschritte sind zu veranlassen.

Die notwendigen Haushaltsmittel werden zum städtischen Haushalt angemeldet.

Protokollvermerk:

Herr StRUrban führt hierzu aus, dass der Kultur- und Freizeitausschuss das Projekt kulturpolitisch und nicht baupolitisch begutachten sollte. Er bittet daher darum, die Anlage 8 zur Beschlussvorlage (S. 30, „CO2-Bilanz Stadtteilzentrum Büchenbach“) nicht zu begutachten und nur als Einbringung zu behandeln. Energiepolitisch besteht Bedarf zur Nachbesserung. Das Haus soll nur mit Energiestandard 55 gebaut werden, im Bauausschuss soll darüber beraten werden, ob der Bau mit Energiestandard KfW 40+ oder, was nach Ausführungen von StR Urban am Besten und Notwendigsten wäre, als Passivhausstandard durchführbar ist. Hierzu wird ein Änderungsantrag gestellt.

Abstimmung:

einstimmig angenommen

mit 10 gegen 0