Ergebnis/Beschluss:

 

1. Dem Projektablauf für die Generalsanierung des Gymnasiums Fridericianum wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen verbindlich vorzusehen. Der Beginn der Generalsanierung soll auf das Jahr 2021 vorgezogen werden, soweit es die finanziellen und personellen Kapazitäten zulassen.

 

2. Die Ausführungen zur Umsetzung des Schulsanierungsprogramms und des Programms Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Schulsanierungsprogramm wie dargestellt fortzuführen.

 

3. Die Fraktionsanträge 071/2019, 076/2019 und 099/2019 sind hiermit bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Jarosch stellt den Antrag, bei Nr. 1 des Beschlussantrages noch folgenden Satz zu ergänzen: „Der Beginn der Generalsanierung soll auf das Jahr 2021 vorgezogen werden, soweit es die finanziellen und personellen Kapazitäten zulassen.“
Herr Berufsmäßiger Stadtrat Weber stellt dar, dass dies nur möglich ist, wenn für diesen Zeitraum personelle wie finanzielle Mittel vorhanden sind, also das Personal der Verwaltung zur Verfügung steht.

Diesem Antrag wird mit 6 gegen 5 Stimmen zugestimmt.

Dem so geänderten Beschlussantrag wird einstimmig entsprochen.