Ergebnis/Beschluss:

Die Verordnung der Stadt Erlangen für die Bergkirchweih (Bergkirchweihverordnung; Entwurf vom 02.04.2019, Anlage 1) einschließlich der Karte über den Geltungsbereich „Festgelände Bergkirchweih“ (Anlage 2) wird beschlossen.

 

 

Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Ternes gibt folgende redaktionelle Änderungen im Verordnungstext (Anlage 1) bekannt:

-       Das Wort „jeweiligen“ im § 3 Abs. 1 wird gestrichen.

-       Im § 7 Abs. 2 Satz 2 wird „Abs. 1“ gestrichen.

-       Im §10 Nr. 1 wird „Abs. 1“ gestrichen.

 

Herr StR Winkler stellt folgenden Änderungsantrag: „Das Mitbringen von Hunden und Alkohol sowie ein Aufenthalt nach 24 Uhr auf dem Gelände soll nicht mit einem Bußgeld bewehrt werden.“

Beschluss des Stadtrates: mit 3 gegen 10 Stimmen abgelehnt