Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Für das Gebiet zwischen Hindenburgstraße, Bismarckstraße, Lorlebergplatz, Universitätsstraße und Östliche Stadtmauerstraße (Anlage 1) ist ein Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs (BauGB) aufzustellen und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchzuführen.

 


Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Volleth beantragt die Top 13 – 18 gemeinsam zu behandeln. Hierüber besteht Einvernehmen.

 

1.   Frau Stadträtin Fuchs wünscht das im Bebauungsplan Nr. 475 eine Begrünung von Dächern und Fassaden und Freiflächengestaltungspläne mit aufgenommen werden.

2.   Herr Stadtrat Pöhlmann beantragt, die Themen Ortsbild und Denkmalerhalt in den B-Plan aufzunehmen. Die Verwaltung teilt mit, diese Themen sind Planungsziel im Rahmen  B-Planverfahrens.

3.   Herrn Stadtrat Pöhlmann beantragt, die stockwerksweise Nutzung für die Gebäude der FAU an der Bismarckstraße zu überprüfen.

Die Verwaltung wird dieses mit den Nutzern klären.

4.   Änderungsantrag von Herrn Stadtrat Pöhlmann.

Kein Parkhaus im Bereich des Bebauungsplan Nr. 475 aufzunehmen.

Dieser Antrag wird mit 5 : 0 Stimmen im Beirat und

mit 11 : 3 Stimmen im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.