Sitzung: 08.05.2018 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2
Vorlage: 242/259/2018
Ergebnis/Beschluss:
- Der vorliegenden Vorentwurfsplanung für
den Neubau des Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum in der
Hartmannstraße wird zugestimmt. Sie soll der weiteren Entwurfsplanung zu Grunde
gelegt werden. Die weiteren Planungsschritte sind zu veranlassen
- Die
Kostenkonkretisierung in Höhe von 18,6 Mio € ist in die Haushaltsberatung zum
Haushalt 2019 einzubringen. Auf Grundlage des Vorentwurfs soll mit den
Zuschussgebern die Höhe des zu erwartenden Zuschusses weiter besprochen werden.
- Der Fraktionsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen Nr. 19/2018 vom 06.02.2018 ist hiermit abschließend bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Wening sieht den Fraktionsantrag Nr. 19/2018 mit dieser Beschlussvorlage nicht als abschließend bearbeitet an und spricht sich daher für die Streichung des dritten Spiegelstrichs im Beschlussantrag aus.
Zudem bittet er um eine ausführlichere Darstellung der Dachplanung.
Herr Weber erklärt hierzu, dass zu dieser Thematik ohnehin eine weitere Beschlussvorlage in den BWA eingebracht wird.
Die vorliegende Beschlussvorlage wird mit 10:2 Stimmen begutachtet.