Ergebnis/Beschluss:

Der Entwurfsplanung für die Sanierung und Erweiterung Marie-Therese-Gymnasium wird zugestimmt. Sie soll der Genehmigungs- und Ausführungsplanung zugrunde gelegt werden. Die weiteren Planungsschritte sind zu veranlassen.

Die Kostenkonkretisierung in Höhe von 899.000 € zum Vorentwurfsbeschluss nach DABau 5.4 (Stadtratssitzung am 27.10.2016) ist in die Haushaltsberatungen einzubringen; ebenso sind die mit dem Vorentwurf beschlossenen Kosten in die Haushaltsansätze 2017 aufzunehmen.

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Grille bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Zusammenhang mit dem Konnexitätsprinzip das Ministerium bereit ist, weitere Ausbaustufen zu bezuschussen, die bereits jetzt aufgrund der Bevölkerungsprognose und der anstehenden Wiedereinführung von G9 absehbar sind.

Frau berufsmäßige Stadträtin Steinert-Neuwirth berichtet in diesem Zusammenhang, dass ihr Referat im Herbst in Beantwortung des entsprechenden Antrages über die Folgen von G9 berichten wird.