Sitzung: 04.04.2017 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Vorlage: 63/150/2017
Ergebnis/Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben und die erforderlichen Befreiungen werden nicht erteilt.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Volleth stellt den Antrag, im Beschlussantrag das Wort „nicht“ zu streichen und das Bauvorhaben zu genehmigen.
Dieser Antrag wird mit 5:7 Stimmen abgelehnt.
Der Beschlussantrag wird mit 11:1 Stimmen angenommen.
Für eine mögliche Umplanung wird darauf hingewiesen, dass die BWA-Mitglieder mehrheitlich die Befreiungen a, b und c befürworten würden. Die Befreiungen d, e und f werden mehrheitlich nicht befürwortet.