Protokollvermerk:

 

 

Die CSU-Stadtrats-Fraktion stellt den Antrag auf Einzelabstimmungen der Ziffern 1 und 2 der jeweiligen Vorlagen.

 

Ziffer 1:

Empfehlung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungs-

beirates des Stadtrates Erlangen

vom 15. November 2016

mit 5 gegen 0 Stimmen

 

Dem Gesamtbudget (der Gesamtbudgethöhe) für das Ordnungs- und Straßenverkehrs-amt wird zugestimmt. Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und im Stadtrat.

 

Ziffer 2:

 

Empfehlung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungs-

beirates des Stadtrates Erlangen

vom 15. November 2016

mit 5 gegen 0 Stimmen

 

Das Arbeitsprogramm 2017 des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes wird unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets inhaltlich beschlossen.