Ergebnis/Beschluss:

1. Der Beschluss des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses vom 26.01.2016 zur Aufstellung des 1. Deckblatts zum Bebauungsplan Nr. 411 - Goeschelstraße Nord - wird bestätigt.
   Beschluss des Stadtrates: mit 28 gegen 18 Stimmen angenommen
2. Eine Informationsveranstaltung soll durchgeführt werden.
   Beschluss des Stadtrates: mit 46 gegen 0 Stimmen angenommen
3. Der Antrag auf Nachprüfung der CSU Nr. 007/2016 vom 02.02.2016 ist damit bearbeitet.
   Beschluss des Stadtrates: mit 46 gegen 0 Stimmen angenommen

 

Protokollvermerk:

Auf Antrag von Frau StRin Aßmus erhalten zwei Vertreter der Bürgerinitiative Rederecht.

Herr StR Volleth beantragt, den Beschluss bis zur Durchführung der Informationsveranstaltung auszusetzen.

Frau StRin Grille beantragt, die Ziffer 2 des Beschlussvorschlages wie folgt zu ergänzen: „Bis dahin ist der Beschluss auszusetzen.“ Der Antrag wird mit 18 gegen 27 Stimmen abgelehnt.

Über die Ziffern 1 – 3 des Beschlussvorschlages erfolgt auf Antrag von Frau StRin Grille Einzelabstimmung.