Ergebnis/Beschluss:

Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugestimmt. Die Leistungsempfänger nach dem SGB II/ SGB XII werden auf die vergünstigten Stromtarife der ESTW in der beschriebenen Weise hingewiesen.

Protokollvermerk:

Auf Wunsch von Herrn Stadtrat Dr. Richter, SPD, wird die Vorlage nur als Einbringung eingebracht.