Ergebnis/Beschluss:

Der Stellenplan der Stadt Erlangen 2015 wird anhand der Verwaltungsvorlage Liste A (2. Neufassung vom November 2014) und der Liste B (2. Neufassung vom November 2014) geändert und ergänzt.

 

Protokollvermerk:

Zu lfd. Nr. 59, Antrag SPD „Erlangen Pass“

Herr StR Dr. Höller merkt an, dass der Aufbau von Bürokratie vermieden werden könnte, wenn der Erlangen Pass nicht gesondert beantragt werden müsste, sondern automatisch allen ALG II, SGB XII - Empfängern (Personenkreis noch genauer zu definieren) zugesandt würde. Herr StR Winkler bittet die Verwaltung, dies zu prüfen.

 

Zu lfd. Nr. 62, Antrag Erlanger Linke „Betreuung der Erlanger Flüchtlinge“

Frau StRin Pfister bittet im Namen der SPD-, Grüne Liste- und FDP-Fraktion die Verwaltung, für die Haushaltssitzung des Stadtrates am 22.01.2015 einen Beschluss für eine weitere Stelle, die nicht im Stellenplan sondern bei der Arbeiterwohlfahrt über einen Zuschuss geschaffen werden soll, vorzubereiten.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik weist darauf hin, dass es bereits einen Stadtratsbeschluss gibt, wonach bei steigenden Fallzahlen die entsprechenden Stellen bei der AWO aus dem Budget des Sozialamtes bezuschusst bzw. geschaffen werden. Dieser Beschluss wird weiter vollzogen, sodass keine erneute Beschlussfassung nötig ist. Falls der Stadtrat dies wünscht, könnte eine erneute Bekräftigung dieser Praxis beschlossen werden.

 

Zu lfd. Nr. 63, Antrag Erlanger Linke „Betreuung der Flüchtlinge in der Außenstelle Erlangen“

Frau StRin Pfister merkt an, dass sie keinen Anlass für einen Stellenplanantrag sieht, nachdem nicht klar ist, ob die Außenstelle dauerhaft sein wird. Hier wird vieles über Ehrenamt und Wohlfahrtsverbände geleistet.

 

Herr StR Pöhlmann zieht die Anträge lfd. Nrn. 62 und 63 der Erlanger Linke zurück.