Sitzung: 18.11.2014 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Tischauflage-
-Protokollvermerk-
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 242/042/2014
Ergebnis/Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung zur Abwicklung der 2 Baumaßnahmen am MTG – Sanierung / Neubau der Turnhalle und Generalsanierung des Schulhauses werden zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag 256/2014 der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 05.11.2014 ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Kittel spricht sich dafür aus, diesen Tagesordnungspunkt in den HFPA zum Haushaltsabgleich zu verweisen.
Die Stadträte Herr Bußmann und Herr Kittel stellen einen Änderungsantrag dahingehend, die Generalsanierung in jedem Fall durchzuführen, auch wenn die 50.000 € für die Durchführung des VOF-Verfahrens noch nicht im Haushalt 2015 eingestellt werden sollten.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.