Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

Zu lfd. Nr. A 6.0          StUB, Planungs- und Baukosten:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. A 6.1          StUB, Planungs- und Baukosten „Campus-Bahn“:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. A 11           Generalsanierung Frankenhof, 1. BA:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. A 16           Fachschule für Techniker, Schuleinrichtungsgegenstände:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 19.00          Baumaßnahme Jugendtreff Innenstadt:
Herr Kirschner/GME schlägt vor, in 2014 für die Architektenbeauftragung eine VE in Höhe von 300.000 € für das Jahr 2015, sowie für den Haushalt 2015 Mittel in Höhe von 600.000 € und eine VE in Höhe von 1,1 Mio. € für das Jahr 2016 vorzusehen. Dieser Vorschlag ist mit dem Jugendamt abgestimmt.
Herr StR Könnecke beantragt, die Angelegenheit bis zur Stadtratssitzung am 09.01.2014 zurückzustellen mit dem Auftrag an die Verwaltung, das Bauvorhaben nochmals zu prüfen und Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Der Antrag wird mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Herr StR Jarosch schlägt vor, zunächst die Förderquote abzuklären.
Herr StR Kittel beantragt, die Angelegenheit zu vertagen, weil noch Beratungsbedarf in der Fraktion besteht. Mit diesem Antrag besteht Einverständnis.
Herr berufsm. StR Beugel bringt einen geänderten Vorschlag (siehe Abstimmungsskript) ein. Herr StR Kittel zieht daraufhin seinen Vertagungsantrag zurück. Der geänderte Vorschlag zur lfd. Nr. A 19.00 wird anschließend mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

Zu lfd. Nr. A 25           Nördl. Stadtmauerstraße, Lazarettstraße, Stadtmauer:
Herr Dr. Janik bittet die Verwaltung darzustellen, wie sich dies auf die anderen Projekte auswirkt. Diese Maßnahme sollte priorisiert werden.

Zu lfd. Nr. A 27.00      Baumaßnahme Freibad West:
Herr StR Jarosch zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. A 27.01      Staatszuweisungen Schwimmhalle West:
Herr StR Jarosch zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. A 28.0        Neubau Sporthalle Hartmannstraße:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. A 28.1        Neubau Sporthalle Hartmannstraße:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.

Zu lfd. Nr. A 29           Investitionskostenzuschuss THW:
Die Verwaltung schlägt einen Zuschuss in Höhe von 7.500 € (ohne Sperrvermerk) vor. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.

Zu lfd. Nr. 31.10          Zuschüsse KiTa-Einrichtungen (Freie Träger):
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. 31.11          Staatszuweisungen (Zuschüsse Freie Träger):
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. 31.20          Zuschüsse KiTa-Einrichtungen (Freie Träger):
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. 31.21          Staatszuweisungen (Zuschüsse Freie Träger):
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.