Sitzung: 04.12.2013 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Zusatz: siehe gesonderte Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 04./05.12.2013
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: II/264/2013
Ergebnis/Beschluss:
Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.
Protokollvermerk:
Zu lfd. Nr.
A 6.0 StUB, Planungs- und
Baukosten:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
A 6.1 StUB, Planungs- und
Baukosten „Campus-Bahn“:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
A 11 Generalsanierung
Frankenhof, 1. BA:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
A 16 Fachschule für Techniker,
Schuleinrichtungsgegenstände:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
19.00 Baumaßnahme Jugendtreff
Innenstadt:
Herr Kirschner/GME schlägt vor, in 2014 für die Architektenbeauftragung eine VE
in Höhe von 300.000 € für das Jahr 2015, sowie für den Haushalt 2015 Mittel in
Höhe von 600.000 € und eine VE in Höhe von 1,1 Mio. € für das Jahr 2016
vorzusehen. Dieser Vorschlag ist mit dem Jugendamt abgestimmt.
Herr StR Könnecke beantragt, die Angelegenheit bis zur Stadtratssitzung am
09.01.2014 zurückzustellen mit dem Auftrag an die Verwaltung, das Bauvorhaben
nochmals zu prüfen und Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Der Antrag wird
mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Herr StR Jarosch schlägt vor, zunächst die Förderquote abzuklären.
Herr StR Kittel beantragt, die Angelegenheit zu vertagen, weil noch
Beratungsbedarf in der Fraktion besteht. Mit diesem Antrag besteht
Einverständnis.
Herr berufsm. StR Beugel bringt einen geänderten Vorschlag (siehe
Abstimmungsskript) ein. Herr StR Kittel zieht daraufhin seinen Vertagungsantrag
zurück. Der geänderte Vorschlag zur lfd. Nr. A 19.00 wird anschließend mit 14
gegen 0 Stimmen angenommen.
Zu lfd. Nr.
A 25 Nördl. Stadtmauerstraße,
Lazarettstraße, Stadtmauer:
Herr Dr. Janik bittet die Verwaltung darzustellen, wie sich dies auf die
anderen Projekte auswirkt. Diese Maßnahme sollte priorisiert werden.
Zu lfd. Nr.
A 27.00 Baumaßnahme Freibad West:
Herr StR Jarosch zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr.
A 27.01 Staatszuweisungen
Schwimmhalle West:
Herr StR Jarosch zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr.
A 28.0 Neubau Sporthalle
Hartmannstraße:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
A 28.1 Neubau Sporthalle
Hartmannstraße:
An den Stadtrat am 09.01.2014 verwiesen.
Zu lfd. Nr.
A 29 Investitionskostenzuschuss
THW:
Die Verwaltung schlägt einen Zuschuss in Höhe von 7.500 € (ohne Sperrvermerk)
vor. Die SPD-Fraktion schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.
Zu lfd. Nr.
31.10 Zuschüsse
KiTa-Einrichtungen (Freie Träger):
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr.
31.11 Staatszuweisungen (Zuschüsse
Freie Träger):
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr.
31.20 Zuschüsse
KiTa-Einrichtungen (Freie Träger):
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr.
31.21 Staatszuweisungen
(Zuschüsse Freie Träger):
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.