Ergebnis/Beschluss:

siehe Protokollvermerk

 

Protokollvermerk:

Die Behandlung der Ziffern 1 und 2 des Antrages der SPD-Fraktion erfolgt im Abstimmungsskript der Kämmerei zum Ergebnishaushalt 2014.

Zur Ziffer 1: siehe lfd. Nr. 41.13 – Mietzuschüsse für Ateliers -10.000 €
Abstimmung: mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt

Zur Ziffer 2: siehe lfd. Nr. 24.4. – ERBA-Villa Ausbau der oberen Geschosse nach der
Dachsanierung 2013 für soziokulturelle Nutzungen; nicht für Ateliers -100.000 €
(siehe auch Ziffer 24.3. im BWA am 19.11.2013 abgelehnt)
Abstimmung: mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen

Die abschließende Bearbeitung des SPD-Fraktionsantrages Nr. 032/2013 wird einstimmig angenommen.