Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

Zu lfd. Nr. A.1             Mikrofonanlage im kleinen Sitzungssaal

Wie bereits unter TOP 10.4 beschlossen, werden die benötigten Mittel i.H.v. 37.000 € für eine Mikrofonanlage im kleinen Sitzungssaal im HH 2013 bereitgestellt.

Zu lfd. Nr. A.3             Schulsanierungsprogramm
Bezieht sich auf die Ziffer 4.: 80.000 € für die Sanierung des Chemieraumes der Werner-von-Siemens-Realschule.

Zu lfd. Nr. A.8             Markgrafentheater, Generalsanierung
Die Erneuerung des Hubpodiums i.H.v. 40.000 € konnte bereits realisiert werden. Die SPD-Fraktion modifiziert den Antrag auf 50.000 €. Zusatzantrag hilfsweise mit Sperrvermerk (mit 4 gegen 8 abgelehnt).

Zu lfd. Nr. A.13           Baumaßnahme Jugendtreff Innenstadt
Die Ziffer A.13 wird gemäß Tischauflage zu TOP 5.6 modifiziert.

Zu lfd. Nr. A.14           Baukostenzuschuss SV Tennenlohe
Der Betrag wird auf 100.000 € reduziert und erhält einen Sperrvermerk.

Zu lfd. Nr. A 17           Grundewerb E-West II
Die Position ist im Zusammenhang mit A.30 zu sehen. Es wird ein Gesamtbetrag i.H.v. 6.120.000 € im Jahr 2013 benötigt. Der Ansatz bei A.17 wird entsprechend korrigiert.

Zu lfd. Nr. A.18           Adenauerring Ringschluss, Grunderwerb
Der Antrag von SPD und Grüne Liste wird mit 2 gegen 10 Stimmen abgelehnt.
Neuer Ausgabenansatz 710.000 €, der Betrag wird entsprechend korrigiert.

Zu lfd. Nr. A.20           Busendhaltstelle Henri-Dunant-Straße, Neubau
An den Stadtrat verwiesen.

Zu lfd. Nr. A.23           Parkhaus Innenstadt, Generalsanierung
An den Stadtrat verwiesen.

Zu lfd. Nrn. A.24.0/1   Fahrradabstellanlage Bahnhof, Fahrradparkhaus
An den Stadtrat verwiesen.

Zu lfd. Nr. E.29.00      Kreditaufnahmen
An den Stadtrat verwiesen (Abgleich).