Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um

IP-Nr. 541.144

Adenauerring Süd und Nord mit Ringschluss

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt  5411

Gemeindestraßen

220.000,- € für

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätzen

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

IP-Nr. 522.409E

Erlöse aus Grundstücksverkäufen BP 409

Kostenstelle 230090

Allgemeine Kostenstelle Amt 23

in Höhe von

220.000,- € bei

Produkt [5221

Wohnungsbauförderung (laufende Tätigkeit)

Sachkonto 037103

Abgänge Grund und Boden von sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden

IP-Nr. [     

Kostenstelle      

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto       

IP-Nr. [     

Kostenstelle [     

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto [     

 

Ergänzung durch Amt 20:

Der Baubeginn ist erst zulässig, wenn der Haushalt 2011 entsprechend genehmigt ist und der Zuwendungsgeber keine zuwendungsrechtlichen Bedenken gegen den Ausbau hat.