Sitzung: 12.04.2011 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 610.3/015/2011
Ergebnis/Beschluss:
Die „Prioritätenliste für Maßnahmen im öffentlichen Raum (Straßen, Wege, Plätze) – Aktualisierung Januar 2011“ ersetzt die bisherige Prioritätenliste, die im Mai 2006 beschlossen wurde. Mit der Überarbeitung dieser Liste und der vorliegenden Aktualisierung wurde auf veränderte Sachverhalte reagiert. Sie ist Bestandteil des Integrierten Handlungskonzeptes der Innenstadtentwicklung im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammes II „Soziale Stadt“. Sie bildet die Grundlage für die zukünftigen Haushaltsanmeldungen und Mittelbereitstellungen im historischen Innenstadtbereich.