Sitzung: 28.10.2010 Stadtrat
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0
Vorlage: 512/015/2010
Ergebnis/Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Im
städtischen Kindergarten „Stadtinsel“, Wasserturmstraße 16, 91054 Erlangen,
wird der Bedarf von 12 Krippenplätzen und 15 zusätzlichen Kindergartenplätzen
bestätigt.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, die Zuweisungen nach Art. 27 BayKiBiG i. V. m.
Art. 10 FAG und nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 bei der
Regierung von Mittelfranken zu beantragen und die Realisierung der Maßnahme
einzuleiten.
Protokollvermerk:
Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob noch Änderungen am Vorentwurf möglich sind.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl führt aus, dass die Ziffer 2 gestrichen werden kann, wenn sich hieraus keine zeitlichen Verzögerungen beim Bauablauf ergeben.
Herr berufsm. StR Bruse teilt mit, dass die Bauplanung noch im Bauausschuss behandelt wird.
Die Ziffer 2. „Der vorgelegten Planung wird zugestimmt.“ wird aus dem Beschlussvorschlag herausgenommen.