SessionNet | Stadtrat - 10.12.2009

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 13	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)
Ö 14	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)
Ö 15	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2010, Änderung der bisherigen Terminplanung ab Dezember 2010 Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2105703	Vorlage Beschluss Anlage Geänderter Termin- und Ablaufplan für die Erstellung des Haushalts 2010 Anlage Sitzungskalender 2010 - Stand: 02.12.2009
Ö 16	Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117633	Vorlage Beschluss Anlage Gegenüberstellung der geänderten Vorschriften Synopse Anlage Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen
Ö 17	Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung sowie der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117648	Vorlage Beschluss Anlage Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Anlage Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Anlage Synoptische Darstellung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Erlangen Anlage Synoptische Darstellung der Gebührensatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung
Ö 18	Ansiedlung eines Pferdesportfachmarktes im Gewerbegebiet Ost der Gemeinde Heßdorf hier: Gabe einer sog. Flächenspende und Herstellung einer Wegeverbindung von Dechsendorf in das Gewerbegebiet Ost der Gemeinde Heßdorf Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117811	Vorlage Beschluss
Ö 19	Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (GutachterausschussV), hier: Wiederberufung von ehrenamtlichen Gutachten innerhalb des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Erlangen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117808	Vorlage Beschluss
Ö 20	Weitere Stellvertreter oder Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters Antrag Nr. 258/2009 der Fraktion Erlanger Linke Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2119723	Vorlage Beschluss Anlage Antrag Nr. 258/2009 der Fraktion Erlanger Linke - pdf
Ö 21	2010: Impulse für Bildung im Rahmen der Erlanger Bildungsoffensive Berichterstattung durch Herrn Bürgermeister Lohwasser Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)
Ö 22	Stellenplan 2010 - zbV-Stellenplan (zur besonderen Verwendung) Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117829	Vorlage Beschluss Anlage Stammplanstellen in den Dienststellen
Ö 23	EU-Dienstleistungsrichtlinie, Einheitlicher Ansprechpartner (EA)/Einheitliche Stelle Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117834	Vorlage Beschluss Anlage Auszug aus PM Nr. 544 der Staatskanzlei Bericht aus der Kabinettssitzung vom 17.11.2009
Ö 24	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung, Vorläufiger Wirtschaftsplan Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117837	Vorlage Beschluss Anlage vorläufiger Wirtschaftsplan 2010
Ö 25	Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens "KommunalBIT" Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117843	Vorlage Beschluss
Ö 26	Übergabe des Stadthallenbetriebes und Auflösung der Erlanger Kongress und Marketing GmbH Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2119728	Vorlage Beschluss
Ö 27	Bürgerbefragung "Leben in Erlangen 2010": Fragebogen Beschluss: zur Kenntnis genommen	VO 2119876	Mitteilung zur Kenntnis Fragebogen Protokollvermerk
Ö 28	Spritzeisflächen im Winter 2009/10 Beschluss: zur Kenntnis genommen	VO 2119877	Mitteilung zur Kenntnis Protokollvermerk
Ö 29	Städtisches Anwesen Palmsanlage 2, hier: Weitere Verwendung bzw. Verwertung des Anwesens Beschluss: angenommen mit Änderungen	VO 2119878	Beschluss Protokollvermerk
Ö 30	Änderung der Richtlinien für den Verkauf städtischer Bauplätze und Bauplatzverkauf im Baugebiet Nr. 410, Entwicklungsgebiet Erlangen West II Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117802	Vorlage Beschluss Protokollvermerk Anlage bisherige Richtlinie Anlage Grüne Liste Fraktionsantrag Nr. 149/2009 Anlage Lageplan Anlage modifizierte Richtlinie für den Verkauf städtischer Bauplätze an private Erwerber
Ö 31	Soziokulturelle Nutzung im Gemeinschaftshaus Bruck, Fürther Str. 52 vs. Verkauf des Objektes - Bearbeitung der Fraktionsanträge 085/2008 und 116/2008 Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117782	Vorlage Beschluss Anlage SPD-Fraktionsantrag Nr. 085/2008 Anlage CSU-Fraktionsantrag Nr. 116/2008 Anlage Protokollvermerk KFA 7.10.09
Ö 32	Stand der Umsetzung des Schulsanierungsprogramm 2007-2015 sowie des Konjunkturförderprogramms 2009-2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	VO 2119879	Beschluss
Ö 33	Veränderungen für die Bergkirchweih ab 2010 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	VO 2119880	Beschluss Protokollvermerk
Ö 34	Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld / S-Bahn Nürnberg - Forchheim Planfeststellungsabschnitt 17 Erlangen hier: Prüfung Planfeststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 36, gegen: 12	VO 2119881	Beschluss Protokollvermerk Schreiben des Ortsbeirates Eltersdorf
Ö 35	Bericht zu BIG SPD-Fraktionsantrag Nr. 323/2009 vom 01.12.2009 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	VO 2119882	Beschluss Antrag der SPD-Fraktion Nr. 323/2009
Ö 36	Umbau und Erweiterung des Löhe-Kinderhorts der Ev. Kirchengemeinde St. Markus Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	VO 2119883	Beschluss Protokollvermerk
Ö 37	Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 49, gegen: 0	VO 2119884	Beschluss
Ö 38	Änderung der Satzung der Volkshochschule Erlangen, der Verwaltungsinternen Richtlinien sowie der Benutzungsordnung für die Volkshochschule Erlangen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)	VO 2117766	Vorlage Beschluss Protokollvermerk Anlage 1: Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule Erlangen Anlage 2: Verwaltungsinterne Richtlinien für die Volkshochschule Erlangen Anlage 3: Benutzungsordnung für die Volkshochschule Erlangen Anlage 4: Protokollvermerk zur 1. Sitzung des vhs-Kuratoriums am 01.04.09 Anlage 5: Protokollvermerk zur 2. Sitzung des vhs-Kuratoriums am 21.10.09 Anlage 6: Gegenüberstellung der gänderten Vorschriften Anlage 7: Protokollvermerk vom 25.11.2009 aus der Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses
Ö 39	Anfragen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)
Ö 40	Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2009 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)
Ö 41	Schlusswort für den Gesamtstadtrat Beschluss: Beschluss unbekannt (Altdatenimport)

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr