Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag der Grünen Liste 256/2022 vom 19.10.2022 ist damit bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Fremdwassersanierung war und ist ein Bestandteil des Arbeitsprogrammes des Amtes 66.

Die nunmehr anstehenden komplexen Aufgaben sind nur mit zusätzlicher personeller Unterstützung möglich.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die notwendige personelle Verstärkung wurde durch die Verwaltung zum Stellenplan 2022 und aktuell auch für 2023 angemeldet.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Nach der Stellenschaffung und erfolgreicher Stellenbesetzung werden die anstehenden Projekte im Rahmen einer zu erstellenden Prioritätenliste abgearbeitet.  

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: Fraktionsantrag Nr. 256/2022