Bahntrasse Nürnberg-Ebensfeld
Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen
IP-Nr. 541.800 ICE-Trasse Baukostenzuschüsse |
Kostenstelle 660090 Allgem. KST Amt 66 (Tiefbauamt) |
Produkt 54110010 Gemeindestraßen |
1.500.000,00 € für |
Sachkonto 017702 Zugänge Immat.VG a.gel. Zuwend a. priv. Unternehmen |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme
Allgemeiner Haushalt |
Kostenstelle 202090 |
1.500.000,00 € bei |
|
Produkt
61110010 |
Sachkonto 401301 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den
Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
|
Im
Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
710.000,00 € |
Es stehen
Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
365.252,75 € |
Bisherige
Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe
von |
|
|
|
Summe der
bereits vorhandenen Mittel |
1.075.252,75 € |
Gesamt-Ausgabebedarf
(inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
2.575.252,75
€ |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2021
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Im Rahmen des planfestgestellten Ausbaus der Bahnlinie Nürnberg- Ebensfeld durch die DB AG waren auch verschiedene Kreuzungsbauwerke mit Straßen der Stadt Erlangen betroffen. Die Stadt Erlangen war aufgrund von gesetzlichen Grundlagen und eigenem Ausbauverlangen an den Kosten der Kreuzungsbauwerke beteiligt. Zu den Kreuzungsvereinbarungen der Maßnahmen SÜ Paul-Gossen-Str., EÜ Erlangen-Bruck, EÜ Martinsbühler Str. und EÜ Bubenreuther Weg sind im September 2021 Rechnungen der DB eingegangen. Diese können im Rahmen von Abschlagszahlungen in einer Höhe von 1,9 Mio. Euro anerkannt werden. Aufgrund der aufwendigen Verhandlungen mit der DB AG und der personellen Situation im Fachbereich konnte die Prüfung der Rechnungen erst Mitte November 2021 abgeschlossen werden. Die Auszahlung soll umgehend nach Bereitstellung der Mittel erfolgen.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu
erzielen?)
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei
der Gewerbesteuer. Die zusätzlich benötigten Mittel werden durch Umbuchung bei
der IP-Nr. 541.800 bereitgestellt.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Von den vorhandenen Mitteln in Höhe von 1.075.252,75 Euro sind rd. 675.000 Euro durch Aufträge gebunden bzw. wurden bereits gebucht. Der Restbetrag in Höhe von rd. 400.000 Euro steht zur Begleichung der Abschlagszahlungen, die sich auf 1,9 Mio. Euro beziffern, zur Verfügung. Es ergibt sich somit ein Finanzierungsbedarf in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro.
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den
Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in der Begründung
aufzuführen.
Falls es
sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative
Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung
vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: