Dauerhafte Geschwindigkeitsmesstafeln mit PV-Energieversorgung vor Schulen und Kindertageseinrichtungen
Die
Ausführungen in der Begründung werden zur Kenntnis genommen. Die Anschaffung
und Aufstellung von dauerhaften Geschwindigkeitsanzeigern ist unter Bezugnahme
auf den UVPA-Beschluss vom 08.12.2020 nicht vorgesehen. Die Schaffung der im
o.g. Beschluss genannten notwendigen Voraussetzung wurde durch die Verwaltung
beantragt.
Der Fraktionsantrag 215/2021 der Freien Wähler Erlangen ist hiermit abschließend bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Mit dem o.g. Fraktionsantrag wird die Beschaffung und Installation von dauerhaften (stationären) solarbetriebenen Geschwindigkeitsdisplays beantragt.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
In dem o.g. UVPA Beschluss vom Dezember 2020 wurde festgelegt, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit mittels mobiler Geschwindigkeitsdisplays erfolgen soll. Hierzu hatte die Verwaltung den finanziellen und vor allem den personellen Aufwand dargestellt, welcher als Voraussetzung zunächst zu schaffen ist.
Die notwendige personelle Aufstockung hat die Verwaltung zum Stellenplan 2022 beantragt.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Sobald die Stelle geschaffen wurde, kann die Verwaltung das Projekt „Mobile Geschwindigkeitsüberwachung“ beginnen. Die Anschaffung und Installation von dauerhaften / stationären Anlagen ist aus diesem Grund nicht zielführend und wird im Hinblick auf die Gesamtstrategie nicht weiterverfolgt.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
Durch die Anschaffung, Betrieb und die Wartung
entstehen zusätzlich Betriebsfahrten mit den damit verbundenen Folgen.
Grundsätzlich ist die Installation von
Geschwindigkeitsdisplays, auch wenn durchaus positive Effekte damit verbunden
sind, optional.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: Fraktionsantrag Freie Wähler Erlangen Nr. 215/2021