Trixi-Spiegel
Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021
Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II. /Begründung
wird zu Kenntnis genommen.
Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 18.10.2021 ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die beantragte Anbringung von
Trixi-Spiegeln wird von der Verwaltung im Rahmen der laufenden Arbeitsprogramme
umgesetzt, sofern diese in der Arbeitsgruppe Jour-Fixe Verkehr festgestellt und
bestätigt werden.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Der Antrag der ödp-Stadtratsfraktion zum Arbeitsprogramm 2021 wurde dahingehend beantwortet, dass die im Rahmen der Bearbeitung durch die Arbeitsgruppe Jour-Fixe Verkehr identifizierten Stellen baulich umgesetzt werden. Diese Herangehensweise wäre auch weiterhin im Arbeitsprogramm 2022 hinterlegt.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Die Aufstellung eines Umsetzungs- bzw. Investitionskonzeptes ist seitens der Verwaltung nicht vorgesehen.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja, positiv*
ja, negativ*
nein
Wenn ja,
negativ:
Bestehen
alternative Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen
dazu sind in der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den
Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist
bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine
Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
€ |
bei IPNr.: |
Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
|
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: ödp-Fraktionsantrag – Trixi-Spiegel