Die
Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um insgesamt 3.940.000 €
(Vorabdotierung 24.21BUA –
Bauunterhalt allgemein) |
Kostenstelle
929980 Objekte (nur Planwerte) |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
1.400.000 € für |
Sachkonto
521112 Unterhalt
der eigenen baulichen Anlagen |
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Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.00SOA – Sonstige Aufwendungen 24 allgemein) |
Kostenstelle
241120 SB 241-12 Objekt-verwaltung |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
35.000 € für Sachkonto
529101 Sonstige
Aufwendungen für Dienstleistungen |
Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.12AMV – Anmietverträge (kreditorisch)) |
Kostenstelle
929980 Objekte (nur Planwerte) |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
700.000 € für Sachkonto
523111 Miete
für Immobilien |
Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.12AMV – Anmietverträge (kreditorisch)) |
Kostenstelle
929980 Objekte (nur Planwerte) |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
1.100.000 € für Sachkonto
521122 Unterhalt
der fremden baulichen Anlagen |
Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.00SOA – Sonstige Aufwendungen 24 allgemein) |
Kostenstelle
243150 SB 243-11 Hausdruckerei |
Produkt 11150010 |
20.000 € für Sachkonto
529101 Sonstige
Aufwendungen für Dienstleistungen |
Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.22BTA Betriebstechnik allgemein) |
Kostenstelle
242290 SG 242-2 Betriebstechnik |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
100.000 € für Sachkonto
521119 Umlagefähige
Kosten des Betriebs baul. Anlagen |
Sachmittelbudget (Vorabdotierung
24.32GRA Gebäudereinigung allgemein) |
Kostenstelle
929980 Objekte (nur Planwerte) |
Produkt 11170010 Zentrales
Grundstücks- und Gebäudemanagement |
585.000 € für Sachkonto
524102 Gebäudereinigung |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme
Kostenstelle
202090 Allgemeine
KSt Abt. Gemeindesteuern |
in Höhe von |
3.940.000 € bei |
|
Produkt
61110010 |
Sachkonto
401301 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots sind nachfolgende Sachmittel notwendig:
Im gesamten Sachkostenbudget des GME stehen Mittel (Budgetvolumen) zur Verfügung in Höhe von |
22.494.600 € |
Davon sind unterjährige Mittelumbuchungen erfolgt in Höhe von Summe bereits vorhandener Mittel (fortgeschriebenes Budgetvolumen) Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
-908.354 € 21.586.246 € 25.526.246 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung 4.693.700 €
Die verfügbaren Mittel sind gebunden für
noch ausstehende Eingangsrechnungen von Dienstleistern, für Schlussrechnungen
für Energieversorger und für Verbindlichkeiten aufgrund bestehender
vertraglicher Verpflichtungen.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Wahrnehmung der Betreiberverantwortung, Erfüllung der
Verkehrssicherungspflichten und Erfüllung vertraglicher Pflichten.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
·
Finanzierung
zusätzlicher Maßnahmen
- Verlustvortrag aus dem Haushaltsjahr 2020 à 981.826 €
- Zusätzliche Grundleistungen im Bauunterhalt
u. a. Gefahrenbeseitigung à 400.000 €
- Wartungsaufwand für mobile
Luftreinigungsgeräte à 100.000 €
- Abbruch St. Michael 53 à 60.000 €
- Umbau angemieteter Flächen (Nägelsbachstr.
38/40, EG und 3. OG; Werner-von-Siemens-Str. 61; Michael-Vogel-Str. 1e) à 1.340.600 €
- Corona-bedingte Verminderung der
Pachteinnahmen à 11.300 €
- Corona-bedingter Mehraufwand
(Gebäudereinigung, Anschaffung GWG wie Hygieneartikel, Spuckschutz usw.) à 520.000 €
- Flächenmehrung Gebäudereinigung und
Umstellung der Gebäudereinigung in Sporthallen à 65.000 €
- Zertifizierung Hausdruckerei - Klimaneutrale
Druckerzeugnisse (vgl. Sofortmaßnahme für das Klima) à 20.000 €
- Organisations- und Personalmaßnahmen à 31.674 €
- Ertragsminderung Catering/Kantine à 70.000 €
·
Begleichung
von Zahlungsverpflichtungen aus langfristigen Verträgen (u. a. Anmietung
Werner-von-Siemens-Str. 61; Nägelsbachstr. 38/40; Buckenhofer Weg 71,
Flächenkorrektur Stintzingstr. 46a) à 339.600 €
Auf die Ausführungen im
Zwischenbericht des Amtes 24 zum Controlling-Bericht mit Stand 31.07.2021, der
dem HFPA am 15.09.2021 zur Kenntnis gegeben wurde (Vorlagen-Nr. 241/013/2021),
wird verwiesen.
Der seit Erstellen des
Controlling-Berichts erwartete Fehlbetrag i. H. v. 3.500.000 € hat sich um
440.000 € erhöht. Diese Veränderung ergibt sich aus Corona-bedingten
Einnahmeverlusten Miete und Kantine/Catering, der Durchführung von
Organisations- und Personalmaßnahmen sowie der im Controlling-Bericht
vorgenommenen Abrundung der Summe der Einzelmaßnahmen.
Die Deckung des Fehlbetrags im Budget des
GME erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
4.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: