Kosbacher Damm sowie für den Einbau eines schadstoffmindernden Belages bei Fahrbahndeckenerneuerungen
Die Verwaltung beantragt
nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Aufwendungen um
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Kostenstelle
660290 Allgem.
KST Abt. Betrieb/ Unterhalt Straßen |
Produkt
54121010 Baulicher
Unterhalt von Straßen |
135.000 € für |
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Sachkonto
522102 Unterhalt
des Infrastrukturvermögens |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
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IP-Nr.547.870 Maßnahmen
zur Stärkung des Umweltverbundes |
Kostenstelle
610090 Allgem.
KST Amt 61 (Amt f. Stadtentwicklung u. -planung) |
in Höhe von |
65.000 € bei |
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Produkt
54710010 Leistungen
für ÖPNV |
Sachkonto
017502 Zugä.
Immat VG aus gel. Zuwend - verb. Unternehmen |
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Kostenstelle
201090 Allgem.KSt Abt. Haushalt |
und in Höhe von |
70.000 € bei |
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Produkt
61211010 Kredite, Darlehen, Schuldendienst, v.
Dritten gew. Schuldendiensthilfen |
Sachkonto 551701 Zinsaufwendungen an
Kreditinstitute |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0,00 € |
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Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0,00 € |
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Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0,00 € |
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Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
0,00 € |
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
0,00 € |
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Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
135.000 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig im Haushaltsjahr 2020
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung rd. 2.700.000 €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die
Verwaltung wurde mit Beschluss UVPA vom 21.07.2020 beauftragt, kurzfristig
einen temporären Pop-Up-Radweg am Kosbacher Damm zwischen Möhrendorfer Straße
und Odenwaldallee zu errichten. Die Kosten für eine 6-wöchige Dauer wurden auf
ca. 45.000 Euro geschätzt.
Die Umsetzung erfolgte vom 03. August bis 09. Oktober 2020. Die Auftragssumme
für die 10-wöchige Dauer beträgt rd. 65.000 Euro.
Das Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm 2020 wurde im BWA am 11.02.2020 beschlossen. Als Pilotversuch wurde bei der Fahrbahn in der Gebbertstraße ein neuartiger photokatalytischer HighTech-Asphaltbelag zur Reduzierung der Stickoxide eingebaut, vgl. MzK StR am 23.04.2020. Im Anschluss wurde entschieden, auch bei weiteren Projekten des Deckenerneuerungsprogramms (Nägelsbachstraße und Luitpoldstraße) diesen schadstoffmindernden Belag einzubauen. Die Auftragssumme beträgt insgesamt rd. 70.000 Euro.
Beide Projekte wurden im Rahmen der Klimaschutz-Maßnahmen der Stadt Erlangen kurzfristig geplant. In der Budgetkalkulation des Tiefbauamts sind sie nicht berücksichtigt.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Die Mittel in Höhe von 65.000 € für den
Pop-Up-Radweg am Kosbacher Damm werden aus Haushaltsmitteln für Maßnahmen zur
Stärkung des Umweltverbundes (IP-Nr. 547.870 bei Amt 61) gedeckt. Diese Mittel
stehen u.a. für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Für den Einbau
eines schadstoffmindernden Belages in der Gebbertstraße erfolgt die Deckung in
Höhe von
70.000 € aus dem allgemeinen Haushalt.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
5.
Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
Anlagen: