Mittelbereitstellung für den laufenden Zuschuss
Die Verwaltung beantragt
nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:
Erhöhung der Auszahlungen um
IP-Nr. 551.550 Baumersatz.- und
Neupflanzungen Bergkirchweihgelände |
Kostenstelle 770090 EB 77 |
Produkt 55110010 Öffentliches Grün |
170.000 € für |
Sachkonto 021202 Zugänge Aufbauten u. Betriebsvorricht. auf Grünfl. |
Erhöhung der Aufwendungen um
Kostenstelle 205102 EB 77 Stadtgrün |
Produkt 55110010 Öffentliches Grün |
40.000 € für |
|
Sachkonto [531501 Zuschüsse an verbundene Unternehmen (laufende
Zwecke) |
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme
Allgemeiner Haushalt |
Kostenstelle 202090 Allgemeine Kostenstelle Abt. Gemeindesteuern |
in Höhe
von |
210.000 € bei |
Produkt 61110010 Steuern, allgemeine Zuweisung, Umlagen |
Sachkonto 401301 Gewerbesteuer |
1. Ressourcen
Zur Durchführung der Maßnahme „Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände“ sowie „Bodenverbesserungsmaßnahmen an Bestandsbäumen“ sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0,00 € |
Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0,00 € |
Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0,00 € |
Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von |
0,00 € |
|
|
Summe der bereits vorhandenen Mittel |
0,00 € |
Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) |
210.000 € |
Die Mittel werden
benötigt auf
Dauer
einmalig für die Auftragsvergabe im Jahr 2019
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis 867.522,23 €
Diese Mittel sind jedoch anderweitig gebunden.
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Im Frühjahr
2019 mussten auf dem Bergkirchweihgelände 25 Bäume entfernt werden, da aufgrund
mangelnder Standsicherheit und der öffentlichen Zugänglichkeit Gefahr in Verzug
herrschte. Am 14.05.2019 wurden die Baumfällungen im Umwelt-, Verkehrs- und
Planungsausschuss / Werkausschuss EB77 behandelt (Vorlagennummer
EB77/040/2019). Laut Pkt. 10 des Sachberichts sollen im Herbst 2019
Ersatzpflanzungen für die durchgeführten Fällungen erfolgen.
Zur Verbesserung der Vitalität des Baumbestands sind Bodenverbesserungsmaßnahmen durchzuführen.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Bereitstellung der beantragten HH-Mittel in
Höhe von
- 170.000 € für die IP.-Nr. 551.550 Baumersatz- und Neupflanzungen,
Bergkirchweihgelände
- 40.000 € für den laufenden Zuschuss
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
Die Baumstandorte
für die Ersatzpflanzungen werden in Abstimmung mit den betroffenen
Fachdienststellen unter Berücksichtigung aktuell geplanter und anstehender
Baumaßnahmen des Tiefbauamtes festgelegt. Die landschaftsgärtnerischen Arbeiten
werden in einem öffentlichen Vergabeverfahren an eine Fachfirma vergeben.
Hierfür ist die Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 551.550 für das Jahr 2019
erforderlich.
Für die Durchführung der Bodenverbesserungsmaßnahmen für den Altbaumbestand ist die Mittelbereitstellung für den laufenden Zuschuss nötig.
Anlagen: