Der Bauausschuss/ Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb begutachtet den Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2018.
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2018 fest und beschließt den bilanziellen Jahresüberschuss in Höhe von 608 TEUR auf neue Rechnung vorzutragen.
Weiterhin wird die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Vollzug der zugrundeliegenden Rechtsnormen, insbesondere

- Gemeindeordnung Bayern (GO)
- Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)
- Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen
  hinsichtlich wirtschaftlicher Führung und Rechnungslegung

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

- Feststellung des Jahresabschlusses
- Entscheidung über die Verwendung des Jahresüberschusses

- Erteilung der Entlastung

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

- Begutachtung im BWA am 04.06.2019
- Beschluss im RevA am 06.11.2019
- Feststellung des Jahresabschlusses, Entscheidung über die Behandlung des Jahres-
  überschusses und Erteilung der Entlastung im StR am 28.11.2019.

Der Jahresabschluss 2018 des EBE wurde von der Werkleitung gemäß § 25 Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) im I. Quartal 2019 aufgestellt. Siehe hierzu den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 in dem der Lagebericht, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Anhang enthalten sind.

Die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2018 erfolgte gemäß Beschluss des Stadtrates vom 25.10.2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV), Renatastr. 73, 80639 München. Die Prüfung erfolgte in einer Hauptprüfung im Monat April 2019. Die Prüfung wurde am 29. April 2019 abgeschlossen.

Der Bestätigungsvermerk wurde für den Jahresabschluss 2018 vollinhaltlich erteilt.

Der Jahresabschluss 2018 wird den Mitgliedern des Bauausschusses / Werkausschusses für den Entwässerungsbetrieb gemäß § 9 Abs. 3 S. 1 der Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb (BS-EBE) zur Stellungnahme vorgelegt.

Die örtliche Rechnungsprüfung wird durch Amt 14 durchgeführt. Der Beschluss des Jahresabschlusses ist im Revisionsausschuss am 06.11.2019 vorgesehen.

Der Stadtrat soll gemäß § 9 Abs. 3 S. 2 u. 3 i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 5 BS-EBE in der Sitzung am 28.11.2019 den geprüften Jahresabschluss 2018 feststellen und über die Behandlung des Jahresüberschusses beschließen.

Seitens der Werkleitung wird vorgeschlagen, dass der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2018 in Höhe von 608 TEUR auf neue Rechnung vorgetragen wird.

Des Weiteren soll die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO erteilt werden.

Die Mitglieder des BWA’s haben einen Bericht über die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 für das Geschäftsjahr 2018 des Wirtschaftsprüfers erhalten.

Die Mitglieder des Stadtrates erhalten einen Bericht über die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 für das Geschäftsjahr 2018.

Erläuterung des Jahresergebnisses

Der Jahresüberschuss hat sich von 2.070 TEUR im Vorjahr auf 608 TEUR verringert. Die Erlöse und Erträge verringerten sich insgesamt um 1.254 TEUR und die betrieblichen Aufwendungen stiegen um 208 TEUR. Im Vergleich zum Jahresfehlbetrag gemäß Wirtschaftsplan, der mit 803 TEUR veranschlagt wurde, ist der ausgewiesene Jahresüberschuss (608 TEUR) somit um 1.411 TEUR höher als erwartet.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Jahresabschluss und Lagebericht 2018 mit Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers.

(Der Prüfbericht wird als nichtöffentliche Anlage der MzK im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beigefügt.)

Anlagen: