Betreff
Lärmschutz Eltersdorf Ost – Beteiligung der Stadt Erlangen
Vorlage
PET/017/2018
Aktenzeichen
Referat VI/PET
Art
Beschlussvorlage

1.         Die Stadt Erlangen beteiligt sich aufgrund der außerordentlichen Situation mit bis zu einem
Drittel der Kosten an der Herstellung wirksamen Lärmschutzes entlang der A 73 im Bereich Eltersdorf Ost.

2.         Der Antrag 43/2018 der FDP-, GL- und SPD-Fraktion sowie der Antrag 48/2018 der F.W.G. ist damit bearbeitet.

3.         Die notwendigen Finanzmittel sind für das Haushaltsjahr 2019 bei Referat II zum Haushalt
            anzumelden.


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Bereich Eltersdorf-Ost unterscheidet sich durch seine außerordentliche Lage von anderen Situationen im Stadtgebiet. Der schmale Bereich ist im Westen durch die Autobahn und im Os-ten durch die Bahnlinie Lärmimmissionen ausgesetzt, die das Leben der dort lebenden Men-schen - es handelt sich um ein Mischgebiet - stark beeinflussen. Ziel ist es, den genannten Be-reich im Hinblick auf Lärmeinwirkungen besser zu schützen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Im Januar 2018 hat die Autobahndirektion Nordbayern die Ergebnisse einer Lärmschutzunter-suchung für Eltersdorf-Ost im Stadtrat vorgestellt. Die Überprüfung der Voraussetzungen für die Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen zu Lasten der Bundesstraßenverwaltung hat dabei ergeben, dass weder die rechtlichen Voraussetzungen für Lärmvorsorge (im Fall des sechsstreifigen Ausbaus) noch die rechtlichen Voraussetzungen für eine Lärmsanierung erfüllt sind. Die entsprechenden Grenzwerte dB (A) werden nicht erreicht. Der Lärmschutz in diesem Bereich kann also allenfalls durch freiwillige Maßnahmen verbessert werden.

 

Die nichtsdestotrotz von der Autobahndirektion in Aussicht gestellt Betongleitwand in Höhe von ca. 1,10 Metern erreicht keine signifikanten Verbesserungen des Schallpegels für den Bereich. Relevante Minderungen des Schallpegels entstehen erst durch Lärmschutzmaßnahmen mit ei-ner Höhe von drei bis vier Metern. Hierzu werden, je nach gewählter Höhe und Variante, Ge-samtkosten zwischen 1,1 und 2,2 Mio. Euro veranschlagt (vgl. Anlage 1). Aufgrund der oben geschilderten außerordentlichen Situation strebt die Stadt Erlangen die Errichtung einer vier Meter hohen Lärmschutzwand in der Variante 2 an.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

In einem gemeinsamen Gespräch am 15. März 2018 hat der Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr Joachim Herrmann MdL berichtet, dass die Stadt Nürnberg derzeit für eine ver-gleichbare Lärmschutzproblematik auf Nürnberger Stadtgebiet mit den zuständigen Stellen eine Lösung erarbeitet, bei der die Kommune ein Drittel der Kosten übernehmen würde. Die au-ßerordentliche Beteiligung der Stadt Erlangen in Höhe von einem Drittel erscheint daher im Sinne der Lösungsfindung und vor dem Hintergrund der speziellen Situation in Eltersdorf Ost angemessen. Bei Gesamtkosten von 2,2 Mio. Euro läge der Anteil der Stadt Erlangen bei rund 726.000 Euro.

 

Die Ausarbeitung einer Lösung, die dann auch in Erlangen Anwendung finden könnte, ist auf-grund der zeitlichen Vorgaben der Autobahndirektion bis zum Sommer zu erwarten.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden


Anlagen:        1. Autobahndirektion Nordbayern – BAB A 73, Ergebnisse der Lärmschutzunter-
                       suchung für Erlangen-Eltersdorf Ostseite;  Stand: Oktober 2017

                        2. Fraktionsantrag 043/2018, Antrag Lärmschutz Eltersdorf Ost – Beteiliigung der
                        der Stadt Erlangen
                        3. Fraktionsantrag 048/2018, Lärmschutz BAB A73 Erlangen-Eltersdorf Ost -
                        Kostenbeteiligung an effizienten Lärmschutzmaßnahmen