Das negative Sachkontenergebnis des GME von 2.808.527,77 € und die Ausschüttung der Energieeinsparprämien sind in Höhe von 840.561,97 € als Verlustvortrag in das Haushaltsjahr 2017 zu übertragen und in Höhe von 2.000.000,00 € mit Mitteln aus dem Gesamt-Haushalt auszugleichen.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
· Finanzierung der Prämien für Energiesparmodelle
· Ausgleich des Defizites vom GME in Höhe von 2.808.527,77 €
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
2.1 Das Sachkostenbudgetergebnis 2016 des GME beträgt 2.808.527,77 €.
Vorjahre:
2015 23.988,72
€ 2012 1.370.263,58 €
2014 3.917.790,93
€ 2011 -941.945,65 €
2013 4.254.559,45
€ 2010 +44.958,48 €
2.2 Das Gesamtergebnis in Höhe 2.808.527,77 €.ist der nachstehenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.
Erträge |
Aufwendungen |
Zuschuss-Budget |
|
1.311.902,23 |
-14.564.417,91 |
-13.252.515,68 |
Fortgeschriebenes Sachmittelbudget |
2.360.077,13 |
18.421.120,58 |
-19.636.061,99 |
Ist-Ergebnis / Rechnungsergebnis |
1.048.174,90 |
|
|
Mehrerträge |
|
-3.856.702,67 |
|
Mehraufwendungen |
|
|
-2.808.527,77 |
Ergebnis
Sachmittelbudget |
Sonderregelung GME: |
keine 70% Rückgabe an Haushalt; ein
positives Budgetergebnis wird zu 100 % in das nächste HH-Jahr übertragen |
||
|
-2.808.527,77 |
Übertragungsvorschlag
der Kämmerei für Fachausschuss / HFPA / Stadtrat |
2.3 Folgender
Ausgleich des Budgetergebnisses ist geplant:
Im Juli vorletzten Jahres wurde das Budget des GME für das Jahr 2016 pauschal um 3,4 Mio. € gekürzt, da mit einem Übertrag in dieser Höhe gerechnet wurde.
De facto hatte das GME 2015 mit einem Budgetergebnis von 23 988,72 € statt des von der Kämmerei erwarteten Überschusses beinahe eine Punktlandung.
Im Herbst vergangenen Jahres sollte ursprünglich bei Bedarf nachgesteuert werden. Das GME meldete im Herbst 2,4 Mio. € nach. Mangels Deckung war keine Abhilfe möglich. Es sollte abgewartet werden, bis das Budgetergebnis feststeht.
Das GME benötigt zum Ausgleich des Defizites aus 2016 einschl. der Energieeinsparprämien insgesamt 2.840.561,97 €.
Maßnahme |
Euro |
Energieeinsparprämie Amt 37 |
717,99 |
Energieeinsparprämie Amt 40 |
26.448,61 |
Energieeinsparprämie Amt 51 |
2.046,78 |
Energieeinsparprämie Amt 52 |
2.820,82 |
Ausgleich des Defizites aus dem Jahr
2016 |
2.808.527,77 |
Summe
Mittelbedarf |
2.840.561,97 |
Zum Ausgleich sind 840.561,97 € als Verlustvortrag in das Budget des GME im Haushaltsjahr 2017 zu übertragen. Das verbleibende Defizit in Höhe von 2.000.000,00 € ist mit Mitteln aus dem Gesamt-Haushalt auszugleichen.
2.4 Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 24
- entfällt aufgrund der Sonderregelung für das GME -
Anlagen: 24 GME Budgetabrechnung 2016