hier: Zustimmung zur Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verwaltungsvereinbarung (Anlage 1) über die Kostenbeteili-gung zum Neubau einer Geh- und Radwegverbindung von Erlangen-Frauenaurach nach Erlangen-Bruck mit der Bundesrepublik Deutschland - Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), vertreten durch das Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg, abzuschließen.
Zur Abwicklung der o.a. Wegeverbindung sowie des Gesamtprojektes „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ entsprechend der Terminplanung ist Voraussetzung, dass die notwendigen Finanzmittel bei IvP-Nr. 541.821 im HH 2018 und im Investitionsprogramm 2017-2021 wie folgt bereitgestellt werden:
2018: 1.150.000 € Baukosten
zzgl. VE für 2019: 250.000 € Baukosten
2019: 250.000 € Baukosten
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Das bei IP-Nr. 541.821 geführte Projekt „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ beinhaltet den in Ost-West-Richtung verlaufenden Abschnitt 1 längs der Bahnlinie mit einem neuen Brückenbauwerk im Anschluss an die vorhandene Regnitzbrücke sowie den in Nord-Süd Richtung verlaufenden Abschnitt 2 mit einen neuen Brückenbauwerk über die Aurach (s. Anlage 2). Hierzu wird auf den einstimmigen Beschluss des Stadtrates vom 08.12.2016 hingewiesen.
Durch den Ersatzneubau der Schleuse Kriegenbrunn wird voraussichtlich ab Anfang 2019 eine wichtige, öffentlich gewidmete Geh- und Radwegverbindung von Kriegenbrunn und Hüttendorf über den Main-Donau-Kanal (MDK) als Schulweg zur Emmy-Noether-Schule sowie in die Stadtteile Bruck und Eltersdorf für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren unterbrochen. Als Ersatz hierfür wird durch die WSV als Trägerin des Vorhabens eine Umleitung ausgeschildert (s. Anlage 3), die u.a. den Abschnitt 1 des o.g. Projekts, also die geplante Wegeverbindung von der Sylvaniastraße zur vorhandenen Brücke über die Regnitz nördlich des Bahndamms beinhaltet, um zur Emmy-Noether-Schule sowie in die Stadtteile Bruck und Eltersdorf gelangen zu können.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Für das Projekt ist mit der WSV die beiliegende Verwaltungsvereinbarung zur Kostenbeteiligung des WSV abzuschließen. Wesentliche Eckpunkte dieser Vereinbarung sind:
- Planung und Bau der Wegeverbindung nördlich der Bahnlinie einschließlich der Flutbrücke durch die Stadt Erlangen
- Vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender Finanzmittel im städtischen Haushalt wird angestrebt, die Wegebindung unter Kostenbeteiligung der WSV bis Ende 2018 herzustellen
- Die Kostenmasse wird zwischen den Beteiligten anhand eines Kostenteilungsschlüssels aufgeteilt, der in Anlehnung an das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) über Fiktiventwürfe noch zu ermitteln ist
- Mit der Kostenbeteiligung der WSV am der Neubau Wegeverbindung sieht die Stadt ihre Forderungen bezüglich der Umleitung des Radverkehrs im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren zum Neubau der Schleusen Kriegenbrunn als erfüllt an
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender HH-Mittel für 2018 als Voraussetzung für die Umsetzung der Vereinbarung ist für die Realisierung des Projekts „GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach“ folgender Terminplan vorgesehen:
Zeitraum |
Maßnahmenschritt |
Herbst 2017 |
DABau-Beschluss Entwurfsplanung
im BWA |
Herbst 2017 |
Abgabe des Zuwendungsantrags bei
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bis Ende 2017 |
Erstellung der
Ausführungsplanung und |
vorauss. März 2018 |
Vergabe der Bauarbeiten durch
den StR |
ab Frühjahr 2018 |
Baudurchführung |
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Investitionskosten: |
bei IvP-Nr. 2018:
1.150.000
€ Baukosten 2019: 250.000 € Baukosten |
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Personalkosten
(brutto): |
€ |
Personalkosten
(brutto): |
Folgekosten |
Die Folgekosten (jährliche
Unterhaltskosten) für Brücken und Wege werden im Rahmen der
DABau-Beschlussvor-lage benannt. |
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Korrespondierende
Einnahmen |
Für das Projekt „GW/RW-Verbindung
Bruck Frauen-aurach“ wird ein Zuwendungsantrag nach FAG gestellt werden. Mit
einer Förderrate in Höhe von 50% der zuwendungsfähigen Kosten ist zu rechnen. Kostenbeteiligung des WSV an der
Wegeverbindung längs der Bahnlinie auf Basis des noch zu ermittelnden
Kostenteilungsschlüssels (s.o.). |
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Weitere
Ressourcen |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind
nicht vorhanden. Im Investitionsprogramm zum Haushalt 2017 sind bei
IvP-Nr. 541.821
HH-Mittel derzeit wie folgt vorgesehen:
2018 0 €
2019 200.000 €
2020 675.000 €.
Eine entsprechende
HH-Mittelaktualisierung wird seitens der Verwaltung zum
HH 2018 angemeldet
werden.
Anlagen: Verwaltungsvereinbarung (Anlage 1)
Übersichtsplan
Projekt "GW/RW-Verbindung Bruck-Frauenaurach (Anlage 2)
Übersichtsplan
Umleitung wg. Ersatzneubau Schleuse Kriegenbrunn (Anlage 3)