Der Bericht der Verwaltung zum vorgesehenen Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes betreffs des Betriebes und Unterhaltes von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis im Jahr 2016 hat den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis gedient.

Das Arbeitsprogramm 2016 für das Amt 66 wurde im BWA vom 17.11.2015 inhaltlich beschlossen. Betreffs des beinhaltenden Zieles, die vorhandene städtische Verkehrsinfrastruktur kompetent zu betreiben und zu erhalten, sind nachfolgende schwerpunktmäßige Maßnahmen für die Produkt-gruppen 541/Gemeindestraßen, 546/Parkplätze und 548/Hafengleis insbesondere auch unter dem Aspekt der Gewährleistung der Verkehrssicherheit mit den verfügbaren Mitteln des Ergebnishaus-haltes vorgesehen.

A) Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen und Wege

·      Agnes-Blum-Straße, Sanierung Straßenabläufe

·      Alterlanger Straße, Befestigung Wendehammer mit Containerstandplatz

·      Alte Weinstraße, Fahrbahninstandsetzung

·      Am Lobersberg, Oberflächenbehandlung

·      An den Kellern, Fahrbahninstandsetzung Zufahrt Musikinstitut

·      Anna-Goes-Straße, Verbesserung Straßenentwässerung

·      Asphaltfräsarbeiten im Stadtgebiet

·      Bankettfräsarbeiten Stadtgebiet

·      Bordstein- und Rinnensanierung Stadtgebiet

·      Büchenbacher Steg / Asphaltbelag sanieren

·      Bischofsweiher-, Campingstraße/Verbesserung Fahrbahndecke

·      Drausnickstraße, Fahrbahninstandsetzungen Ostabschnitt

·      Eltersdorfer Straße, Sanierung Ablaufrinnen

·      Forststraße, Erneuerung wassergebundener GW/RW

·      Friedrichstraße, Sanierung Pflasterdecke Bereich Kammererstraße

·      GW-Sanierungen Stadtgebiet i.Z. mit Maßnahmen ESTW

·      Güterhallenstraße Fugensanierung Busbahnhof

·      Hammerbacher Straße, Bordsteinabsenkung Ronacallistift

·      Herzogenauracher Damm, Fahrbahninstandsetzung östl. Regnitzbrücke

·      Hilpertstraße, GW-Asphaltierung Südseite ggü. BayWa

·      In der Reuth, Straßeneinlauf mit Anschluss ö.E. Wegefläche HS-Nr. 162 ff.

·      Kurt-Schumacher–Straße, Asphaltierung GW/RW ostseitig ab Wasserwerk

·      Laubaner Staße, Straßeneinlauf mit Ablaufleitung

·      Mäharbeiten, Bankette und Böschungen Stadtgebiet

·      Michael-Vogel-Straße, Straßeneinlauf mit Anschluss ö.E.

·      Nürnberger Straße, Instandsetzung Pflasterbänder

·      Papellierweg – Schwabachanlage,  Erneuerung wassergebundene Decke

·      Preußensteg, Instandsetzung RW-Abschnitt

·      Rabenweg, Asphaltierung Anschluss Kanalunterführung

·      Risseverguss Stadtgebiet

·      Röttenbacher Straße; bereichsweise Fahrbahninstandsetzungen

·      Schallershofer Straße, Änderung Rechtsabbieger Kosbacher Damm

·      Schallershofer Straße Asphaltierung Wegeabschnitt Regnitzgrund

·      Schwabachanlage, Erneuerung wassergebundene Decke

·      Stettiner Straße, Fahrbahndeckenerneuerung mit Maßnahmen ESTW

·      Tennenloher Straße, Bordsteinabsenkung ÜF A73

·      Wilhelm-Tell-Straße, GW-Sanierung mit Geländererneuerung

·      Würzburger Ring, Belagserneuerung Wegeverbindung Schweinfurter Straße

·      Zeppelinstraße, RW-Rückbau in 30er-Zone

·      Fahrbahndeckenerneuerung Stadtgebiet (s. Beschluss BWA vom 16.02.2106)

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                                                    verfügbares Budget A)                           =              1.800.000,- €

B)

·      Rufbereitschafts- und Feuerwehreinsätze  ca.                                                           10.000,- €

·      Wartung/Betrieb der Regenwasserpumpwerke                                    ca.                 29.000,- €

·      Beschilderung + Markierung                                                                 ca.               125.000,- €

·      Mietzahlungen für Fahrzeuge an EB 77     ca.                                                         236.000,- €

·      Mietzahlungen für Immobilien an EB 77     ca.                                                         175.000,- €

·      Steuer, Versicherungen, Treibstoffe, TÜV ca.                                                           17.000,- €

·      Arbeitskleidung, Unterhalt, Geräte, Verbrauchsmaterial                       ca.                 73.000,- €

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                                               verfügbares Budget B)                           =                 665.000,- €

Gesamtsumme Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen      =                 ca.             2.465.000, €

Mit dem beabsichtigten Arbeitsprogramm nach derzeitigem Stand sind 100 % des verfügbaren Budgetansatzes für den Straßen- und Wegeunterhalt mit den Einzelmaßnahmen gemäß Absatz A) verplant und im Wesentlichen für den Absatz B) auch unveränderbar gebunden. Unabwendbare Sofortmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung der Schadenshaftung und zusätzliche Einzelmaßnahmen können somit nur durch Wegfall vorgesehener Maßnahmen durchgeführt werden. Ebenso stehen keine Mittel für Unwägbarkeiten für die ausschließlich im Bestand anfallenden Maßnahmen und daraus resultierende Kostenmehrungen zur Verfügung.

Von den Fahrbahndeckenerneuerungen abgesehen, erfolgt die wesentliche bauliche Umsetzung der Sachmittel in Höhe von ca. 450.000,- € durch die Mitarbeiter des Baubetriebshofes des Tiefbauamtes. Deren Leistungsfähigkeit ist durch die zudem anfallenden Unterhaltsarbeiten (laufender Unterhalt, ca. 1.000 Kleinmaßnahmen), Leistungen für andere Ämter, Altersstruktur und zunehmende krankheitsbedingte Minderleistung erschöpft. Da der Erhalt der Infrastruktur langfristig Arbeitsschwerpunkt sein wird, da grundsätzliche Erneuerungen im äußerst beschränkten Umfang erfolgen, ist eine Verbesserung der Personalressourcen unabdingbar. Entsprechende Anträge für den Stellenplan des HH 2017 werden deshalb folgen.

Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen öffentlich

·        baulicher Unterhalt Parkhaus Parkplatzstraße                                ca.                 19.000,- €

·        Betrieb und Wartung Parkhaus Parkplatzstraße                             ca.                   6.000,- €

                                                         Gesamt         =                                       ca.                 25.000,- €

Mit den vorhandenen Mitteln kann nurmehr versucht werden, den dringlichsten Handlungsbedarf zur Abwendung von Schadensersatzansprüchen der Nutzer ohne jegliche nachhaltige und vorbeugende Wirkung erledigen zu können. Die Gewährleistung dauerhaft schadfreier Zustandsbeschaffenheit des Parkhauses kann nicht mehr erfolgen, demzufolge in 2015 bereits eine erhebliche Anzahl (ca. 120) gesperrt werden mussten.

Für die sonstigen öffentlichen Parkeinrichtungen stehen dem Grunde nach keinerlei Mittel zur Verfügung.

Produktgruppe 548 – sonstiger Personen- und Güterverkehr

·        Betrieb und Instandhaltung Hafengleis                                            ca.                 32.000,- €

                                                         Gesamt         =                                       ca.                 32.000,- €

Die vorgesehenen Gesamtaufwendungen im Ergebnishaushalt für Betrieb und Unterhalt von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis betragen in Ergänzung der vorgenannten Schwerpunkte insgesamt ca. 2,52 Mio. €, wobei dabei allerdings wegen der unveränderbaren Vertrags- und Zuständigkeitssituationen nurmehr ca. 1,86 Mio. € steuerbar verändert werden können. Auf Grund der Budgetkürzung stehen somit ggü. 2015 ca. 0,3 Mio. € weniger für das operative Handeln ungeachtet des erheblichen Erhaltungs- und Erneuerungsbedarfes zur Verfügung.

Anlagen: