hier: Schwerpunkte im Ergebnishaushalt für Betrieb/Unterhalt Straßen, Wege, Parkplätze und Hafengleis
Der Bericht der Verwaltung zum vorgesehenen Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes betreffs des Betriebes und Unterhaltes von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis hat den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis gedient.
Das Arbeitsprogramm 2014 für das Amt 66 wurde im BWA vom 19.11.2013 inhaltlich beschlossen. Betreffs des beinhaltenden Zieles, die vorhandene städtische Verkehrsinfrastruktur kompetent zu betreiben und zu erhalten, sind nachfolgende schwerpunktmäßige Maßnahmen für die Produktgruppen 541/Gemeindestraßen, 546/Parkplätze und 548/Hafengleis insbesonders auch unter dem Aspekt der Gewährleistung der Verkehrssicherheit mit den verfügbaren Mitteln des Ergebnishaushaltes vorgesehen. Die Kostenangaben beruhen auf Kostenschätzungen vergleichbarer Maßnahmen sowie Betriebsergebnissen des Vorjahres.
Produktgruppe 541
– Gemeindestraßen
A)
·
GW-Absenkungen Artilleriestraße,
Thalermühlstraße, Saidelsteig,
Am Großausweiher ca. 15.000,- €
· Am Hafen, Fahrbahninstandsetzungen Bereich Hafengleis ca. 6.000,- €
· An den Kellern, Fahrbahninstandsetzungen einschl. DSK ca. 20.000,- €
· Asphalt- und Bankettfräsbeiten im Stadtgebiet ca. 4.000,- €
·
Erneuerungsmaßnahmen wassergebundene Wege
Bachgrabental,
Däsenweg, Ebrardstraße, Holzweg, Kosbacher Weg, Martiusweg ca. 45.000,-
€
· Bohlenplatz, Erneuerung Aufpflasterung ca. 5.000,- €
· Bordstein- und Rinnensanierung im Stadtgebiet ca. 5.000,- €
· Bushaltestellen, Anpassungen an neue Wartehallen ca. 10.000,- €
· Damaschkestraße, Instandsetzung GW-Bereich Freibad West ca. 7.000,- €
· Friedrich-Bauer-Straße, Instandsetzung GW-Flächen ca. 5.000,- €
· Güterhallenstraße, Verbreiterung Fußgängerfurt Arcaden ca. 4.000,- €
· GW-Instandsetzung Stadtgebiet i.Z. mit ESTW-Maßnahmen ca. 50.000,- €
· Hedenusstraße, Instandsetzung Fahrbahn + Aufpflasterung ca. 18.000,- €
· Heusteg, Asphaltierung Zuwegung Bushaltestelle St 2240 ca. 5.000,- €
· Jungstraße, Wurzelschäden Fahrbahn beseitigen ca. 17.000,- €
·
Kriegenbrunner Straße, Fahrbahninstandsetzung
zwischen
Wallensteinstraße und Eginoplatz ca. 17.000,- €
· Kurt-Schumacherstraße, Fahrbahninstandsetzungen ca. 20.000,- €
· Mäharbeiten Böschungen und Bankette ca. 32.000,- €
· Nürnberger Straße, Instandsetzung RW südl. Stintzingstraße ca. 41.000,- €
·
Obere Gasse, Instandsetzung Aufpflasterung
einschließlich
Asphaltierung Wegeverbindung Steudacher Straße ca. 16.000,- €
· Pfaffweg, Instandsetzung einschl. Stützmauer u. Geländer ca. 10.000,- €
· Pflasterrinnen Stadtgebiet, Verfugungssanierung ca. 8.000,- €
· Risseverguss Stadtgebiet ca. 25.000,- €
·
Schallershofer Straße, Fahrbahninstandsetzung
Bereich
Ungarnstraße ca. 12.000,- €
· Patchen im Stadtgebiet ca. 13.000,- €
· Sebastianstraße, Fahrbahninstandsetzungen ca. 8.000,- €
· Spardorfer Straße, GW-Anpassung im Bereich Hs.Nr. 17 ca. 6.000,- €
· Straßenunterhalt Asphaltfahrbahnen im Stadtgebiet ca. 75.000,- €
· Weichselgarten, Instandsetzung Mittelinsel Wendehammer ca. 5.000,-€
·
Werner-von.-Siemens-Straße / Münchener Straße
Fahrbahnteiler erneuern ca. 7.000,- €
·
Fahrbahndeckenerneuerung Stadtgebiet 2014
(s. BWA-Beschluss vom 18.02.2014) ca. 1.120.000,- €
· Sonstige kleinflächige Unterhaltsmaßnahmen ca. 44.000,- €
Zwischensumme
A) = ca. 1.675.000,- €
B)
· Rufbereitschafts- und Feuerwehreinsätze ca. 10.000,- €
· Wartung/Betrieb der Regenwasserpumpwerke ca. 30.000,- €
· Verkehrssicherungsmaßnahmen Beschilderung + Markierung ca. 110.000,- €
· Mietzahlungen für Fahrzeuge an EB 77 ca. 205.000,- €
· Mietzahlungen für Immobilien an EB 77 ca. 175.000,- €
· Steuer, Versicherungen, Treibstoffe, TÜV ca. 18.000,- €
· Arbeitskleidung, Unterhalt, Geräte, Verbrauchsmaterial ca. 62.000,- €
Zwischensumme
B) = ca. 610.000,- €
Gesamtsumme
Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen
= ca. 2.285.000, €
Mit dem vorgenannten Arbeitsprogramm nach derzeitigem Stand sind nahezu 100 % des verfügbaren Budgetansatzes für den Straßen- und Wegeunterhalt mit den Einzelmaßnahmen gemäß Absatz A) verplant und im Wesentlichen für den Abschnitt B) auch unveränderbar gebunden. Unabwendbare Sofortmaßnahmen und zusätzliche Einzelmaßnahmen können somit nur durch Wegfall vorgesehener Maßnahmen durchgeführt werden. Ebenso stehen keine Mittel für Unwägbarkeiten und daraus resultierende Kostenmehrungen zur Verfügung.
Des Weiteren basiert das vorliegende Arbeitsprogramm auf demgegenüber 2013 um100.000,- € verminderten Haushaltsansatz sowie auf die mit StR-Beschluss vom 10.04.2014 verfügte 5 %-ige Haushaltssperre. Demzufolge muss auf ursprünglich vorgesehene Maßnahmen verzichtet werden.
· Pflasterverfugung Bushaltestelle Hauptpost / Güterhallenstraße
· Fahrbahninstandsetzung Michelbacher Straße
· Instandsetzung GW-Verbundpflaster Stadtgebiet
· Reduzierung Fahrbahninstandsetzung Stadtgebiet um 30 %
· Reduzierung GW-Sanierungen Stadtgebiet um 50 %
Das Einsparvolumen ist dabei mit ca. 230.000,- € zu beziffern.
Produktgruppe 546
– Parkeinrichtungen öffentlich
· baulicher Unterhalt Parkhaus Parkplatzstraße ca. 15.000,- €
·
Betrieb und Wartung Parkhaus Parkplatzstraße ca. 5.000,- €
Gesamt
= ca. 20.000,- €
Mit den vorhandenen Mitteln kann nurmehr der dringlichste Handlungsbedarf zur Abwendung von Schadensersatzansprüchen der Nutzer ohne jegliche nachhaltige und vorbeugende Wirkung erledigt werden.
Für die sonstigen öffentlichen Parkeinrichtungen stehen dem Grunde nach keinerlei Mittel zur Verfügung.
Produktgruppe 548
– sonstiger Personen- und Güterverkehr
· Betrieb und Instandhaltung Hafengleis ca. 30.000,- €
Gesamt
= ca. 30.000,- €
Die vorgesehenen Gesamtaufwendungen im Ergebnishaushalt für Betrieb und Unterhalt von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Hafengleis betragen in Ergänzung der vorgenannten Schwerpunkte insgesamt ca. 2,785 Mio. €, wobei dabei allerdings wegen der unveränderbaren Vertrags- und Zuständigkeitssituationen nurmehr ca. 2,175 Mio. € steuerbar verändert werden können. Die übrigen verfügbaren Budgetmittel von Amt 66 in Höhe von ca. 2,0 Mio. € sind für den Betrieb und die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung und Verkehrssignalanlagen sowie für den Unterhalt des Brücken- und konstruktiven Ingenieurbaus zu verwenden.
Anlagen: