Der neue Kostenteilungsschlüssel Erlangen / Bubenreuth für die Eisenbahnüberführung Bubenreuther Weg „Mausloch“ wird im Verhältnis 47 % / 53 % beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Teilungsschlüssel den Vertragsverhandlungen mit der Gemeinde Bubenreuth zugrunde zu legen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Am 25.07.2013 wurde im Stadtrat beschlossen (s. Vorlage 613/154/2013), dem Kostenteilungsschlüssel zwischen der Stadt Erlangen und der Gemeinde Bubenreuth für das Überführungsbauwerk Bubenreuther Weg „Mausloch“ aktuelle Verkehrserhebungen zugrunde zu legen. Grundlage für die Kostenverteilung ist die gemeindespezifische Zuordnung, welcher Verkehr von wem erzeugt wird und welche Baukosten dieser verursacht.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Verkehrserhebungen wurden von der DB Projektbau an Prof. Kurzak in Zusammenarbeit mit dem Zählbüro Schuh & Co. vergeben. Die Erhebungen wurden am 01.10.2013 durchgeführt. Die Ergebnisse basieren zum einen auf manuellen Erfassungen mit elektronischen Zählgeräten, zum anderen auf aufwändigen Verkehrsbefragungen von Benutzern des Bubenreuther Weges nach Herkunft und Ziel der Fahrt. Die Ergebnisse der Erhebungen sind in Anlage 1 zusammengefasst.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Ergebnisse der Verkehrserhebungen ergeben, dass das Verhältnis des sog. Ziel- / Quellverkehrs zwischen der Stadt Erlangen und der Gemeinde Bubenreuth 47 % / 53 % beträgt.
Der Durchgangsverkehr, d.h. der das „Mausloch“ von einem Startpunkt zu einem Ziel außerhalb Erlangens bzw. Bubenreuths durchquerende Verkehr, beträgt nur 9 % am Gesamtverkehr.

Auch die detaillierte Berechnung der Verkehrsverteilung gemäß der am 25.07.2013 beschlossenen Vorgehensweise ergibt den Kostenverteilungsschlüssel von 47 % / 53 %.

Die Verwaltung wird daher diesen Verteilungsschlüssel den weiteren Vertragsverhandlungen mit der Gemeinde Bubenreuth zugrunde legen. Der Gemeinderat von Bubenreuth hat diesen Verteilungsschlüssel bereits am 21.01.2014 mit knapper Mehrheit beschlossen.

Die Verwaltung erarbeitet derzeit mit der DB ProjektBau GmbH eine Vereinbarung zur Kostenteilung der kreuzungsbedingten Kosten zwischen dem Baulastträger Schiene (DB Netz AG) und dem Baulastträger Straße (Stadt Erlangen) auf Basis des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG).

Der aus der Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG auf die Stadt Erlangen entfallende Anteil wird dann nach Abzug der Förderung durch den Freistaat Bayern an Hand der o.g. Kostenteilung zwischen der Gemeinde Bubenreuth und der Stadt Erlangen aufgeteilt.

Auf Grund des Gesamtterminplanes für den Betrieb der S-Bahn wird derzeit auch die bauliche Realisierung bereits ab Frühjahr 2014 vorbereitet.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:
Anlage 1: Verkehrszählung Bubenreuth - Erläuterungsbericht Prof. Kurzak
Anlage 2: Lageplan Eisenbahnüberführung Bubenreuther Weg