Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Fraktionsantrag der CSU Nr. 248/2013 ist damit bearbeitet.

Die im Mai 2012 eingeleiteten Maßnahmen im Umfeld der nördlichen Stadtmauer sollen weiterhin entsprechend der bereits erfolgten UVPA - Beschlüsse und den Ergebnissen der „Lenkungsgruppe Innenstadtentwicklung“ fortgesetzt werden.

1.    Nach dem Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Umfeldes Nördliche Stadtmauer (610.3/034/2012) am 14.02.2012 wurde im Mai 2012 eine erste Ortsbegehung mit Bürgern durchgeführt. Hierbei wurde eine erste Ideenskizze (Anlage 2) vorgestellt und diskutiert.

2.    In der Lenkungsgruppe vom 19.06.2012 wurde eine schrittweise Umsetzung der Maßnahme von 2013-2015 abgestimmt (zunächst Planung und Sanierung der Stadtmauer, danach Umgestaltung öffentlicher Raum) als Gesamtprojekt der Innenstadtentwicklung.

3.    Die gemeinsam von Amt 24 (Sanierung der Stadtmauer) und Amt 66 (Umgestaltung öffentlicher Raum) gebildete Haushaltsstelle 541S.23 bildete dieses Vorgehen ab. Für den HH-Entwurf 2013 meldeten die Ämter wie folgt an:

            2013        2014        2015         2016         nach 2016

120 T€     210 T€     590 T€      -                          -

4.    Das Investitionsprogramm zum HH 2014 sieht folgende Ausstattung der HH-Stelle 541S.23 vor:

2014               2015                2016                2017

120 T€                        210 T€            580 T€            -

5.    Die Maßnahme wurde in die Jahresanmeldung „Aktive Zentren“ 2014 aufgenommen, am 12.11.2013 vom UVPA beschlossen (610.3/059/2013) und zum Dezember 2013 der Regierung von Mittelfranken gemeldet.

6.    Eine Förderung des bereits vorliegenden statischen Gutachtens zur Stadtmauer durch „Aktive Zentren“ als Baustein eines Gesamtkonzeptes wurde im Jahr 2013 beantragt.
Einer ersten Kostenschätzung zur Folge liegen die Kosten für die Mauersanierung bei ca. 1 Mio. €.
Sobald der Haushalt 2014 genehmigt ist, können die weiteren Umsetzungsschritte erfolgen.

7.    Ebenfalls gefördert mit Mitteln des Programms „Aktive Zentren“ wurde im Jahr 2013 ein Modernisierungsgutachten für das „Stadtforscherhaus“ des Heimat- und Geschichtsvereins.

8.    Aktuell erarbeitet das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung Blockkonzepte für die Blöcke an der Lazarettstraße. Die Ergebnisse sollen die ersten Überlegungen aus dem Jahr 2012 ergänzen und Grundlage für die weitere Planung und Bürgerbeteiligung sein.

Anlagen:        Anlage 1 CSU-Fraktionsantrag Nr. 248/2013 vom 29. November 2013

                       Anlage 2 Ideenskizze

                       Anlage 3 Visualisierung Stadtmauer