Betreff
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung, hier IT Berufsschule
Vorlage
40/207/2013
Aktenzeichen
I/40
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 231A.351
Berufsschule, Schuleinrichtungsgegenstände

Kostenstelle 400090’
Allgemeine Kostenstelle Amt 40

Produkt  23110040

Leistungen für Berufsschule

52.801,15 € für

Sachkonto 082102
Zugänge Betriebsausstattung

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

 

Kostenstelle [175200
ITK Schulen

in Höhe von

52.801,15 € bei

Produkt  11150017
Leistungen für Service-Einrichtungen der Verwaltung

Sachkonto 492101

Periodenfremde Erträge privat-rechtl.

 

 

1. Ressourcen

 

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

      €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

25.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

      32.555,29 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

      0,00 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

57.555,29 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)

110.356,44 €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für das Haushaltsjahr 2013

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            €

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

 

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                      €

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Für den Umbau einer Backstube sowie einer ehemaligen Lernküche zu integrierten Fachunterrichtsräumen IT im Jahr 2012 wurde eine Förderung durch die Regierung von Mittelfranken zugesagt. In die Förderzusage waren auch IT-Ausstattungsgegenstände einbezogen.

Im Hinblick auf die Erbringung der IT-Dienstleistungen durch KommunalBit wurde durch den Zuschussgeber klargestellt, dass eine Förderung nur ausgezahlt werden kann, wenn die IT-Gegenstände von KommunalBit angekauft werden und ins städtische Vermögen übergehen.

Durch Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.02.2012 wurde festgelegt, dass auf den Zuschuss nicht verzichtet werden soll und das Eigentum der IT-Gegenstände bei der Stadt Erlangen sichergestellt werden soll.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Durch eine Rechnungsstellung KommunalBits an die Stadt, Bezahlung der Rechnung durch Amt 40 und Aufnahme der Gegenstände ins städtische Anlagevermögen werden die Forderungen des Zuschussgebers erfüllt.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Haushaltsmittel sind bei Amt 40 nicht vorhanden. Damit die Rechnung beglichen werden kann, soll eine Verrechnung mit der noch offenen Rückzahlung KommunalBits für den Bereich Schulen an den allgemeinen Haushalt erfolgen (im Wirtschaftsplan KommunalBits sind 121.276,33 € vorgesehen). Die Mittel sind anteilig iHv. 52.801,15 € bei Amt 40 bereitzustellen.

 

Anlagen: