1. Der HFPA beschließt die
nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln vorbehalt-
lich der Begutachtung des
Jugendhilfeausschuses.
2. Der Jugendhilfeausschuss
begutachtet die nachfolgende, außerplanmäßige Bereitstellung von
Mitteln.
Erhöhung der Auszahlungen um
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IP-Nr. 365F.neu Kinderkrippe Buckenhofer
Weg, Neubau |
Kostenstelle [240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24 |
Produkt 36510024 Amt 24: Leistungen für
alle Kindertageseinrichtungen |
277.400 €
für |
|
Sachkonto [032202 |
Die Deckung erfolgt durch Einsparung
|
IP-Nr. [365D.880 Zuschüsse Kindertageseinrichtungen
(freie Träger) |
Kostenstelle [510090
Allgemeine Kostenstelle Amt 51 |
in Höhe von |
277.400 €
bei |
|
Produkt [36510051 |
Sachkonto [017802 |
1. Ressourcen
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:
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Für
den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung |
0
€ |
|
Im
Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) |
0
€ |
|
Es
stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von |
0 € |
|
Bisherige
Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe
von |
0
€ |
|
|
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Summe der bereits vorhandenen Mittel |
0
€ |
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Gesamt-Ausgabebedarf in 2013 (inkl. beantragter
Mittelbereitstellung) |
277.400 € |
Die Mittel werden
benötigt auf Dauer
einmalig
für das Haushaltsjahr 2013
Nachrichtlich:
Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung €
Das
Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.
Verfügbare Mittel im Deckungskreis €
Die
IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.
2. Ergebnis/Wirkungen
(Welche
Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Mit den nach
Mittelbereitstellung verfügbaren Haushaltsmitteln soll Amt 24/GME die Vergabe
von Aufträgen ermöglicht werden, um das Krippenausbauprojekt im Buckenhofer
Weg, das zunächst in freier Bauträgerschaft nicht zustande kam, in städtischer
Trägerschaft voranzutreiben (siehe Vorlage Nr. 512/093/2013). Dadurch werden 36
neue Krippenplätze geschaffen, die für das Erreichen der vom Stadtrat
beschlossenen Versorgungsquote von 50 % notwendig sind.
3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen
(Was
soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Amt 24/GME hat für die Errichtung einer dreigruppigen Krippe Kosten in
Höhe von rund 1,6 Mio € veranschlagt. Um bereits jetzt Aufträge vergeben zu
können, sollen die Mittel, die nicht mehr für den freien Träger benötigt
werden, Amt 24/GME schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden, damit die
Baumaßnahme noch rechtzeitig innerhalb des Förderzeitraumes nach dem
Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (bis Ende 2014) fertig
gestellt ist. Ansonsten würde die nach der „Krippenrichtlinie“ erhöhte
staatliche Förderung (circa. 887.500 €) gefährdet.
Weitere zusätzlich benötigte Haushaltsmittel werden zum Haushalt 2014
angemeldet.
4. Prozesse und Strukturen
(Wie
sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)
durch Mittelbereitstellung
Anlagen: