Betreff
Wahlberichterstattung mit reduziertem Umfang
Vorlage
30-S/006/2013
Aktenzeichen
III/30-S
Art
Beschlussvorlage

1.    An den Wahlabenden soll während der Ergebnisermittlung bis zur Feststellung des vorläufigen Endergebnisses über den aktuellen Stand der Auszählung im Internet und über eine Wahlpräsentation im Ratssaal informiert werden. Die Präsentation enthält Grafiken für das Gesamtergebnis der Stadt Erlangen und Karten mit den kleinräumigen Ergebnissen.

2.    Noch an den Wahlabenden soll von der Abteilung Statistik und Stadtforschung ein Schnellbericht mit kleinräumigen Ergebnissen produziert und in einer Auflage von ca. 60 Stück gedruckt und am folgenden Montagmorgen verteilt werden; zusätzlich ist der im Schnellbericht enthaltene Inhalt in das Internet einzustellen.

3.    Nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses soll die Abteilung Statistik und Stadtforschung einen Wahlbericht zusammenstellen und in deutlich niedrigerer Auflage als bislang (ca. 500 statt bislang 3.300 Stück) drucken; der Inhalt dieses Berichtes ist ebenfalls in das Internet einzustellen.

 


      Der Ältestenrat hat aufgrund einer MzK des Amtes 33 zu dem Thema der Berichterstattung über die Ergebnisse der Wahlen 2013 und 2014 empfohlen, die Frage des Umfangs der Ergebnisberichterstattung für die nächsten Wahlen dem HFPA vorzulegen.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Stadtrat hat am 25.02.2010 auf Empfehlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) (im Paket) u. a. beschlossen, dass auf die Wahlberichterstattung durch die Abteilung Statistik und Stadtforschung verzichtet werden soll, um Kosten einzusparen. Das Sachmittelbudget des Amtes 30 wurde anteilig gekürzt.

Dies bedeutet, dass bei sämtlichen Wahlen weder im Internet noch im Ratssaal Wahlergebnisse präsentiert werden. Es wird kein Wahl-Schnellbericht erstellt, der am Montagmorgen nach der Wahl verteilt werden kann und auch kein Wahlbericht nach Feststellung des amtlichen Endergebnisses, der üblicher Weise den Amtlichen Seiten beigelegt wurde.

Die Verwaltung hat in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, dass die Wahlpräsentationen und die Berichte jedoch sowohl von der Politik, als auch von der Presse und der Öffentlichkeit jeweils stark nachgefragt werden. Auch für Nicht-Internetnutzer soll die Wahlberichterstattung zugänglich sein. Daher sollten die Präsentationen und die Berichte, zumindest in reduziertem Umfang, weiterhin zur Verfügung gestellt werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Abteilung Statistik und Stadtforschung soll auch in Zukunft bei Wahlen die Wahlergebnisse im Internet und im Ratssaal präsentieren. Die Schnellberichte und Wahlberichte mit kleinräumigen Ergebnissen sollen in Druckform erstellt und als PDF-Dokumente auch in das Internet eingestellt werden.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Das Interesse der Politik, Presse und der Öffentlichkeit an aktuellen Wahlergebnissen am Wahlabend soll durch Präsentationen im Internet und im Ratssaal befriedigt werden. Die Nachfrage nach den gedruckten Wahlberichten soll mit einer deutlichen Reduzierung der Auflagenhöhe und somit auch mit wesentlich geringeren Sachkosten gedeckt werden.

Arbeitszeiteinsparungen von bislang ca. 28 auf 20 Personentage sind zusätzlich möglich durch die teilweise Verwendung des AKDB-Programms. Der Umfang der Arbeitszeit ergibt sich nicht nur aus der Zusammenstellung der Ergebnisse für die Präsentationen und die Berichte, sondern auch aus der umfangreichen Vorarbeit, insbesondere durch die Vorbereitung für die kleinräumige Darstellung der Wahlergebnisse.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

ca. 750 € pro Wahl

bei Sachkonto: 543901

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden; ein (Verwaltungs-)Antrag auf Mittelbereitstellung für 2013

                       würde gestellt und für die Finanzplanjahre ab 2014 zum Haushalt nach- bzw. ange-

                       meldet.


Anlagen: -/-