Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
Das Konjunkturpaket II (Pakt
für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der
Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes)
ist ein Konjunkturprogramm in Deutschland, das im Januar 2009 von der
Bundesregierung beschlossen wurde, um die Auswirkungen der internationalen
Finanzkrise auf die Realwirtschaft zu mildern und die schwere Rezession im Winterhalbjahr
2008/09 zu überwinden. Es schloss sich an das frühere Konjunkturpaket vom
November 2008 (im Nachhinein als Konjunkturpaket
I bezeichnet) an, hatte aber einen größeren fiskalischen Umfang. Die
konjunkturpolitischen Maßnahmen wurden in Erlangen bis Ende Oktober 2011
gefördert.
In Erlangen wurde ein
Lärmschutzfenster-Förderprogramm im Umfang von 222.000 € aufgelegt. 175.000 €
betrug die Zuweisung aus dem Konjunkturprogramm, 25.000 € betrug der Anteil der
Stadt Erlangen und 22.000 € war als Eigenanteil der Eigentümer vorgesehen. Die
Mittel wurden trotz mehrfacher Bekanntmachung nicht vollständig abgerufen.
Details sind den Anlagen zu entnehmen.
Die größte Einzelmaßnahme
waren straßenseitige Fenster beim Christian-Ernst-Gymnasium.
Anlagen: Anlage 1: Ausgabenübersicht Lärmschutzfensterprogramm
Anlage 2: Förderrichtlinien Konjunkturpaket II, Lärmschutzfensterprogramm