Betreff
Fraktionsantrag der SPD-Fraktion Nr. 096/2010 vom 28.09.2010 Beteiligung am neuen Förderschwerpunkt des Bundesumweltministeriums: "Energieeffiziente Abwasseranlagen" Protokollvermerk aus der 10. Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses / Werkausschusses EB 77
Vorlage
EBE-2/014/2010
Aktenzeichen
VI/EBE/2/SEA
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.


Frau Stadträtin Traub-Eichhorn sieht den Fraktionsantrag als noch nicht bearbeitet an und es soll im nächsten BWA die Thematik nochmals ausführlich dargelegt werden.

 

Nach nochmaliger Prüfung ist zu o. g. Sachverhalt auszuführen:

Förderfähig ist die erstmalige großtechnische Umsetzung bislang nur im kleinen Maßstab eingesetzter Verfahren oder Neuentwicklungen in den Bereichen

- Abwassertransport in der Kanalisation

- Behandlung des Abwassers bis zur Einleitung in ein Gewässer sowie

- Klärschlammbehandlung und -verwertung im Zusammenhang mit der Abwasserbe-
   handlung.

 

Die derzeit geplanten und laufenden Vorhaben des EBE sind nach dem Förderschwerpunkt des Bundesumweltministeriums „Energieeffiziente  Abwasseranlagen“ nicht förderfähig.

 

Die Thematik wird in der Sitzung des BWA am 30.11.2010 nochmals ausführlich mündlich dargelegt.

 


Anlagen:        Protokollvermerk