Die seit den 80er Jahren von der Feuerwehr Erlangen kostenfrei durchgeführte Unterstützung der Natur- und Umwelthilfe e.V. Erlangen im Zusammenhang mit der Pflege und der Reinigung der Storchennester stellt eine freiwillige Leistung dar und wird zukünftig nicht mehr kostenfrei durchgeführt (Ergebnis der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Erlangen). Unberührt hiervon bleiben Einsätze im Zusammenhang mit der Tierrettung nach Bayerischem Feuerwehrgesetz.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Rahmen der Prüfung Ende 2009/ Anfang 2010 durch Amt 14 wurde festgestellt, dass die Feuerwehr im Jahr 2008 durch die Natur- und Umwelthilfe 13 Mal angefordert wurde, um bei der Pflege und Reinigung der Storchennester mit der Drehleiter unterstützend tätig zu werden. Es wären Gebühren in Höhe von ca. 2.000 Euro zu erheben gewesen. Diese kostenfreie Unterstützung wird seit den 80er Jahren praktiziert. Bei diesen Leistungen handelt es sich um keine Pflichtaufgabe und keine originäre Aufgabe der Feuerwehr, sondern um eine freiwillige Leistung.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Auf Grund der Vorgabe durch das Rechnungsprüfungsamt kann diese freiwillige Leistung zukünftig nicht mehr kostenfrei durchgeführt werden. Bei entsprechender Personalstärke und der Möglichkeit des Abrückens im Einsatzfall kann eine Unterstützung bei Pflege- und Reinigungsmaßnahmen an den Storchennestern im Stadtgebiet mittels Drehleiter zukünftig als Dienstleistung und somit kostenpflichtig durchgeführt werden.

Einsätze im Zusammenhang mit einer Tierrettung werden auch zukünftig nicht abgerechnet. Hierbei handelt es sich um eine Pflichtaufgabe, die nach Bayerischem Feuerwehrgesetz kostenfrei durchgeführt werden muss.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Dienstleistung wird unter Einsatz der Drehleiter mit zwei Personalien erbracht. Die Abrechnung erfolgt über die Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Erlangen.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

      -

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen: