Mit dem Zwischenbericht zum Treuhandkonto (Stand 30.06.2010) besteht Einverständnis.
1. Ergebnis/Wirkungen
Die städtebauliche Maßnahme Röthelheimpark soll zügig weiter entwickelt werden,
um die geplanten Wohneinheiten, Arbeitsplätze und Infrastruktureinrichtungen
gemäß Rahmenplan zu realisieren.
2. Programme / Produkte /
Leistungen / Auflagen
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 26.11.2009, zur Genehmigung des Wirtschaftsplanes
2010 sollen die bereits eingeleiteten und vorgesehenen Maßnahmen kontinuierlich
fortgesetzt und termingerecht abgeschlossen werden.
3. Prozesse und Strukturen
Die zur Verfügung stehenden, und aus Grundstückserlösen noch zu erwartenden Finanzmittel
sind maßgerecht und wirtschaftlich einzusetzen unter Beteiligung der zuständigen
internen und externen Institutionen, damit die städtebaulichen
Zielvorstellungen auch weiterhin erreicht werden können.
4. Ressourcen
Nach heutigem Stand können im Wirtschaftsjahr 2010 aus dem Treuhandkonto 3,0
Mio. € entnommen werden. (siehe Sachbericht 3.5)
Treuhandkontostand
am 31.12.2009 |
rd. 1.702.768,- € |
|
Treuhandkontostand
am 30.06.2010 |
rd. 3.435.291,- € |
|
Voraussichtlicher
Treuhand- |
rd. 1.404.802,- € |
|
I.
Sachverhalt
Halbjahresbericht zum Wirtschaftsplan
2010 (Anlage 1)
0. Allgemeines
In der Sitzung am 26.11.2009
hat der Stadtrat den Wirtschaftsplan 2010 und die darin enthaltenen Maßnahmen
für das Wirtschaftsjahr 2010 genehmigt.
Die Fortschreibung zum
30.06.2010 stellt den Ist-Stand zum 30.06.2010 dar, mit geschätzten Zahlen über
die Entwicklung bis zum 31.12.2010 und Vorausschau bis zum 31.12.2011.
1. Saldoübertrag
Im Wirtschaftsjahr 2010 wurde
eine Überdeckung von 1.702.768,- €
aus dem Vorjahr übernommen.
Zum
30.06.2010 hat das Treuhandkonto eine Überdeckung von 3.435.291,- €.
Unter
Berücksichtigung aller zu erwartender Einnahmen und Ausgaben in der 2. Hälfte
des Wirtschaftsjahres 2010 schließt das Treuhandkonto zum Stichtag 31.12.2010
voraussichtlich mit einer Überdeckung von
1.404.802,-€.
2. Ausgaben
2.1 Weitere Vorbereitung
Im Wirtschaftsjahr 2010 wurden bis zum 30.06.2010
für weitere Vorbereitungen 17.951,- € investiert.
Hier handelt es sich im Wesentlichen um
Honorarkosten des Treuhänders für das Wirtschaftsjahr 2009 sowie Kosten für die
Grundstücksvergabe des B-Plangebietes 376, nördlich Thomas-Dehler-Straße.
Für die zweite Hälfte des Wirtschaftsjahres 2010
sind für vorbereitende Maßnahmen weitere 8.656,- € eingeplant.
(Vermessungskosten und sonstige Kosten).
2.2 Grunderwerb
Im Wirtschaftsjahr 2010
fallen keine Grunderwerbskosten an.
2.3 Freimachung
Für die
Freimachung von Baulandflächen wurden im 1. Halbjahr des Wirtschaftsjahres 2010
insgesamt 81.460,- € investiert.
Die
Kosten gliedern sich in Aufwendungen für die Grundwassersanierungen KVS 1
(östlich der Sporthalle) und für die Vorbereitung für die Grundwassersanierung
KVS 3+4 (östlich Med-Fabrik). Enthalten sind die Kosten für Ingenieurleistungen
in Höhe von rd. 20.927,-€ sowie Analytikkosten in Höhe von rd. 10.823,-€. Die
Grundwassersanierung KVS 2 beim Handelshof ist abgeschlossen.
Bis zum Jahresende ist für
die Fortführung der Grundwassersanierungsmaßnahmen einschließlich der
dazugehörigen Ingenieurleistungen mit Kosten in Höhe von rd. 218.000,-€ zu
rechnen.
2.4 Erschließung
Zur
Erschließung des Neuordnungsgebietes wurden vom 01.01.2010 bis 30.06.2010
Maßnahmen mit einem Volumen von 137.397,- € durchgeführt.
Folgende
Maßnahmen wurden im 1. Halbjahr 2010 durchgeführt:
·
Teil-Endausbau
Peter-Zink-Weg (östliche Stichstraße)
·
Auszahlung
der Schlussrechnung diverser Maßnahmen aus 2009.
Im 2. Halbjahr des
Wirtschaftsjahres 2010 werden entsprechend der Angaben des Tiefbauamtes und des
Amtes für Stadtgrün Mittel in Höhe von rd. 265.000,- € für noch anstehende Erschließungsmaßnahmen
benötigt.
Die Kosten gliedern sich wie folgt:
- Teil-Endausbau
Peter-Zink-Weg (östliche Stichstraße)
- Teilausbau
Verbindungsweg Helene-Richter-Straße / Marie-Curie-Straße
- Fertigstellung
Gehweg Doris-Ruppenstein-Straße
- Fertigstellung
Fahrbahnbelag Helene-Richter-Straße
- Herstellung
von Straßenbegleitgrünflächen
- Entwicklungspflege
für fertig gestellte Straßenbegleitgrünflächen
2.5 Baumaßnahmen
Für Infrastruktureinrichtungen wurden im
Wirtschaftsjahr 2010 bis dato 612.000,- € investiert. Rund 25.000,-€ wurden für
den Mietzins der provisorischen Kindergarten-Containeranlage in der Schenkstraße
aufgewendet und rd. 25.000,-€ für die Freizeitanlage in der
Alfred-Wegener-Straße.
Der Anteil für die Errichtung des Stadtteilhauses in
der Schenkstraße im 1. Halbjahr betrug rd. 515.000,-€. Für die Herstellung der
Grünfläche in der Paul-Gordan-Straße wurden rd. 30.000,-€ aufgewendet, und rd.
17.000,-€ für Planungskosten des zentralen Platzes (Campus an der Allee am
Röthelheimpark).
Im 2. Halbjahr stehen Mittel in Höhe von rd.
2.670.000,- € zur Verfügung, insbesondere für die Fertigstellung des
Stadtteilhauses in der Schenkstraße und die Mietkosten für das
Containerprovisorium. Des Weiteren für die Herstellung des Zentralen Platzes
und die Fertigstellung der Spiel- und Freizeitflächen an der Paul-Gordan-Straße
und Alfred-Wegener-Straße.
2.6 Zinsaufwendungen
Auf Grund der
Einnahmen-/Ausgabensituation des Treuhandkontos im Wirtschaftsjahr 2010 wird
hierfür kein Ansatz eingestellt.
2.7 Sonstiges
Für die
Bewirtschaftung der Liegenschaft, für Kosten der Kontoführung,
Wirtschaftsprüfung, Personalkosten und sonstige Ausgaben, wurden im 1. Halbjahr
des Wirtschaftsjahres 2010 Ausgaben in Höhe von 62.000,- € getätigt.
Für
derartige Aufwendungen sowie für Grundabgaben sind im Wirtschaftsjahr 2010
weitere Mittel in Höhe von 128.000,- € eingeplant.
3. Einnahmen
3.1 Grundstückserlöse
Durch
Grundstücksveräußerungen wurden im Wirtschaftsjahr 2010 bis zum 30.06.
Einnahmen in Höhe von 3.636.583,- €
erzielt.
Im Einzelnen wurden verkauft:
- Geschoßwohnungsbaugrundstücke
an der Marie-Curie-Straße
- Geschoßwohnungsbaugrundstücke
und Reihenhausgrundstücke zwischen Allee am Röthelheimpark und
Peter-Zink-Weg.
- Im 2.
Halbjahr ist der Verkauf von Grundstücksflächen für Mietwohnungen an der
Marie-Curie-Straße im Wert von 1,14 Mio.€ und Grundstücksflächen
für geförderten Mietwohnungsbau an der Kurt-Schumacher-Straße im Wert von
1,15 Mio. € geplant.
Somit ist für das
Wirtschaftsjahr 2010 mit Grundstückseinnahmen in Höhe von rd. 5,93 Mio.€ zu rechnen
3.2 Zinserträge
Bis zum
30.06.2010 wurden durch Anlage der kurzfristig verfügbaren Überschüsse,
Zinserträge in Höhe von 8.335,- € erwirtschaftet.
Im 2.
Halbjahr sind beim derzeitigen Zinsniveau von rd. 0,9%, Erlöse von rd. 7.390,-€
zu erwarten.
3.3 Sonstiges
Die sonstigen Einnahmen im
Wirtschaftsjahr 2010 betrugen zum 30.06.2010 rd. 23.000,-
€.
Diese resultieren im
Wesentlichen aus Mieteinnahmen in Höhe von rd. 5.000,-€ und aus Spielplatzablösen
in Höhe von rd. 18.000,-€. Durch die Rückzahlung einer Kaufoption in Höhe von
rd. 25.000,-€ ergibt sich für das 1. Halbjahr ein Minussaldo, in der
Kostengruppe „Sonstiges“, von rd. 2.000,-€.
Im 2.
Halbjahr des Wirtschaftsjahres 2010 werden durch die Altlastenbeteiligung der
Bundesimmobilienanstalt, Einnahmen in Höhe von 954.000,-€ erwartet.
3.4 Ergebnis
Unter
Berücksichtigung der noch zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben im
Wirtschaftsjahr 2010 liegen die
Gesamterlöse seit Beginn der Maßnahme
zum 31.12.2010 voraussichtlich bei
rd. 133 Mio. €. Nach Abzug der Gesamtausgaben in Höhe von rd. 68 Mio. € wurde
ein Reinerlös von rd. 65 Mio. € erwirtschaftet.
3.5. Entnahmen
Im Wirtschaftsplan 2010
(Stand 30.10.2009) wurden unter Vorbehalt des planmäßigen Grundstücksverkaufs,
Entnahmen für das Wirtschaftsjahr 2010 in Höhe von 4,0 Mio. €
prognostiziert.
Aufgrund der veränderten
Situation bei den Grundstückserlösen können dem Treuhandkonto zum heutigen
Stand nur 2,675 Mio. € entnommen werden, damit die Liquidität des Treuhandkontos
aufrecht erhalten bleibt.
Zusätzlich sind 325.000,-€
als Zuschuss für den geförderten Mietwohnungsbau an der Kurt-Schumacher-Straße
eingeplant.
Somit betragen die
Vorwegentnahmen im Jahr 2010 kumuliert 3.000.000,-€.
Im Jahr 2011 ist aus heutiger
Sicht eine Vorwegentnahme in Höhe von 2.000.000,-€ möglich.
Sollten
weitere Grundstückserlöse im Baugebiet Marie-Curie-Straße noch im
Wirtschaftsjahr 2010 realisiert werden können, ist eine Entnahme von 4,0 Mio. €
möglich. Dann allerdings reduziert sich die Entnahme im Jahr 2011 auf 1,0
Mio.€.
Anlagen:
Anlage 1: Wirtschaftsplan 2010
Anlage 2: Entnahmen durch die Stadt Erlangen
Anlage 3 A: Erläuterungsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht
Anlage 3 B: Kosten- und Finanzierungsübersicht