Anfragen:

 

Ergänzend zu der Mitteilung von Herrn berufsmäßigem Stadtrat Beugel zu TOP 4 der heutigen Sitzung werden folgende Anfragen zum Haushalt 2024 gestellt.

 

1. Frau Stadträtin Girstenbrei fragt an, ob die Kürzung der 33 Mio. Euro auch Auswirkungen auf den Personal-Etat der Stadt Erlangen hat?
   Herr berufsmäßiger Stadtrat Beugel weist darauf hin, dass es sich bei den Kürzungen ausschließlich um Investitionskosten handelt. Der Personal-Etat ist davon nicht betroffen.
2. Herr Stadtrat Bazant fragt nach der veränderten Sichtweise auf den Haushalt 2024. Herr berufsmäßiger Stadtrat Beugel erläutert das Verfahren der KommHV und der Doppik der Stadt Erlangen.
3. Herr Stadtrat Bazant erkundigt sich nach der politischen Position aufgrund der Kürzungen für die Zukunft der Stadt Erlangen. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik erläutert das weitere Verfahren und weist darauf hin, dass ein großer Anteil dieser Kosten bereits durch den Nichtankauf einer Immobilie durch die Stadt Erlangen erreicht wird.
4. Herr Stadtrat Bazant hofft darauf, dass hier eine gemeinsame politische Entscheidung getroffen werden kann und hier ein Konsens aller Stadträtinnen und Stadträte besteht.