Protokollvermerk:

Herr berufsmäßiger Stadtrat Beugel informiert, dass der Haushalt 2024 korrigiert werden muss. Ganz formell muss der Stadtrat eine neue Haushalts-Satzung beschließen.

In der Stadtratssitzung am 21. März 2024 sollen Verbesserungen bzw. Kürzungen mit einem rechnerisch ermittelten und somit vorgegebenen Volumen von 33 Mio. Euro zum Beschluss vorgelegt werden, um die Genehmigungsfähigkeit zu erreichen.

 

Am 11. Januar 2024 hatte der Erlanger Stadtrat den Haushalt 2024 beschlossen.
Die Regierung von Mittelfranken als zuständige Aufsichtsbehörde hat das Zahlenwerk nunmehr gesichtet und der Stadt Erlangen vor kurzem mitgeteilt, dass aufgrund von Lücken im Finanzplan bis 2027 der Haushalt so keine Genehmigung bekommen wird.

 

Herr berufsmäßiger Stadtrat Beugel sagt die Bereitstellung der entsprechenden Beschlussvorlage bis Montag, 18. März 2024, zu den Fraktionssitzungen zu.