Ergebnis/Beschluss:

Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2024.

Protokollvermerk:

Zu den lfd. Nrn. A 7.00 bis einschließlich A 7.20 des Investitionshaushalts stellt Frau Stadträtin Wunderlich den Antrag auf Verweisung in den HFPA.

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu den lfd. Nrn. A 9 und A 10 stellt Frau Stadträtin Wunderlich ebenfalls den Antrag auf Verweisung in den HFPA.

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zur lfd. Nr. A 17 informiert Herr Stadtrat Dr. Dees die BWA-Mitglieder, dass dieser Antrag von Seiten der SPD-Stadtratsfraktion zurückgezogen wird.

Gleichzeitig zieht auch Frau Stadträtin Dr. Marenbach diesen Antrag der Grüne Liste-Stadtratsfraktion zurück.

Zur lfd. Nr. A 20 und A 21 stellt Herr Stadtrat Dr. Dees den Antrag auf Verweisung in den HFPA.

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.