Sitzung: 08.11.2023 Kultur- und Freizeitausschuss
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0
Vorlage: 41/056/2023
Ergebnis/Beschluss:
Der Ausschuss begrüßt die Bemühungen des Kulturzentrums E-Werk, die Tarifsteigerungen 2024 ohne Inanspruchnahme zusätzlicher Zuschussmittel umzusetzen, um damit das Gehaltsniveau auf 90 % des TvöD zu halten.
Der Ausschuss beschließt, im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2025 eine Erhöhung des Zuschusses an das E-Werk für die Jahre 2025 bis 2027 zu berücksichtigen und für die Haushaltsberatungen vorzumerken, um weiterhin das Gehaltsniveau im E-Werk auf wenigstens 90 % des TvöD zu halten.
Protokollvermerk:
Auf Antrag von Herrn StR Sauerer wurde über Variante C vorrangig gesondert abgestimmt. Variante C wurde mehrheitlich mit 3 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Variante A wurde mehrheitlich mit 8 gegen 2 Stimmen angenommen.