Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis 1.5. wird auf Antrag von Frau Stadträtin Winner zum Tagesordnungspunkt erhoben.

Die Fraktionsanträge Nr. 141/2023, Nr. 136/2023 und Nr. 135/2023 der Grüne Liste Fraktion werden in der Sitzung zu Punkt 1.1. als Tischauflage vorgelegt.

Die Tagesordnung wird um die Vorlage 40/175/2023 zur Behandlung des Fraktionsantrages Nr. 140/2023 der CSU ergänzt und ebenfalls in der Sitzung als Tischauflage vorgelegt.
Es besteht Einverständnis, dass der Fraktionsantrag Nr. 136/2023 der Grüne Liste Fraktion mit der Vorlage behandelt wird. 

Frau Bildungsreferentin Steinert-Neuwirth berichtet über das erfolgreiche Abschneiden der Eichendorffschule bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises in Berlin.
Der Schule wurde der Hauptpreis, der mit 100.000 € dotiert ist, von Herrn Bundes-präsident Steinmeier verliehen.

Alle Anwesenden im Bildungsausschuss gratulieren zu diesem herausragenden Erfolg.