Sitzung: 06.07.2023 Bildungsausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Vorlage: 43/034/2023
Ergebnis/Beschluss:
Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes 43 i.H.v. 475.200,00 EUR
und der einvernehmlichen Rückgabe des errechneten Übertrags von 387.008,81 wird
zugestimmt.
Mit dem Vorschlag zur
Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von
300.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat,
Einverständnis.
Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.