Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2022 des Amtes 46 (Stadt- und Kunstmuseum) i.H.v.-47.284,01 EUR wird wie folgt zugestimmt:

Entsprechend den Budgetierungsregeln wird als Ausgleich des Verlustes einer Entnahme aus der Sonderrücklage in Höhe von 37.684,01 EUR zugestimmt.

Für das Minus des Kunstmuseums werden abweichend von den Budgetierungsregeln 9.600 € EUR aus dem städtischen Haushalt gedeckt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 12.988,71 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.