Sitzung: 24.05.2023 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12
Vorlage: 13/165/2023
Ergebnis/Beschluss:
Der Beschluss des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses vom 25. April 2023 TOP Ö3 „Masterplanung Universitätsmedizin in der Innenstadt Erlangen - hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen“ wird bestätigt. Der Nachprüfungsantrag Nr. 054/2023 der Grüne-Liste-Fraktion, der ÖDP-Fraktion und der Klimaliste ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Frau berufsm. StRin Bock gibt folgende Stellungnahme ab:
„Sehr geehrter Herr
Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Stadtrats,
im April UVPA habe
ich eine Stellungnahme abgegeben, aber versäumt darum zu bitten diese als
Protokollvermerk aufzunehmen. Das möchte ich heute nachholen und meine
Stellungnahme noch einmal einbringen und darum bitten sie als Protokollvermerk
aufzunehmen. Ebenso bitte ich darum die im April UVPA als Referentenantrag von
Herrn Weber eingebrachte Tischauflage (611/129/2022) als Anlage zum heutigen
TOP mit aufzunehmen. Dieser Antrag wurde von mir unterstützt.
Hier nun meine
Stellungnahme:
In der Vorlage von OBM/PMA
13/165/2023 gegenüber der Vorlage von VI/611/129/2022 zum Masterplan
Uniklinikum gibt es Änderungen zu wichtigen Aussagen von Referat VII/31. So
wurde auf Seite 5, Nordgelände, unsere Aussagen in der OBM/PMA-Vorlage
folgendermaßen inhaltlich verändert:
Die Änderungen auf Seite 5 wollen nicht den
Baumerhalt im zentralen Grünzug, die Entscheidung über die Lage der Tiefgarage
wird auf später verschoben, wobei nicht deutlich gemacht wird, dass ein Grünzug
auf einer Tiefgarage nicht die Wertigkeit haben kann wie der noch bestehende
und sich auf einer Tiefgarage kein Großbaumbestand entwickeln kann.
Wenn eine Tiefgarage unter dem Grünzug
entsteht, werden die Großbäume nicht oder kaum erhalten werden können. Die
Substratschicht wird auch keine Ersatzpflanzung vergleichbarer Großbäume
ermöglichen. Die Versickerungsfähigkeit und Speicherung von Niederschlagswasser
wird deutlich eingeschränkt. Zudem sind Tiefgaragen ressourcenintensiv,
hochwasseranfällig und potentielle Angsträume. Ein Grünzug über einer Tiefgarage
verdient den Namen kaum. Es ist eher ein optischer als ein ökologisch
funktionaler Grünzug.
Beachtet man die psychologisch fördernde
Wirkung von „echtem“ Grün (in diesem Fall den Großbäumen), ist es auch im Sinne
der Patient*innen und der Heilung und dem Wohlbefinden, diese zu erhalten - ein
weicher, medizinischer Standortfaktor.
Mir ist es sehr wichtig, dass Ihnen als
Entscheidungsträger*innen bewusst ist, welch großer Verlust die Platzierung
einer Tiefgarage an dieser Stelle bedeutet. Tiefgaragen sind aus Klimaschutz-
und Klimaanpassungsgründen nicht mehr zeitgemäß, doch wenn man sich für diese
entscheidet, dann müssen sie unter den Gebäuden platziert werden, um den
Baumbestand und die ökologische Wertigkeit des Grünzuges zu erhalten.
Soweit meine Stellungnahme.
Ich bedanke mich
ausdrücklich dafür, dass der UVPA dem eingebrachten Ergänzungsantrag der
Verwaltung – es wurde ja schon mehrmals in der Diskussion auf meinen
Ergänzungsantrag verwiesen - zur OBM-Vorlage einstimmig zugestimmt hat. Dieser
lautet:
„Prioritär zu
untersuchen ist die Platzierung der Tiefgarage unter die Gebäude, um den
ökologischen Eingriff so gering wie möglich zu halten und den öffentlichen
Grünzug mit Baumbestand zu erhalten.“
Er ist im
Protokollvermerk so festgehalten.“